Rathaus Info
Förderschulzweckverband...
... als Träger der Georg-Schule Dahlem
- konstituierte sich Ende letzten Jahres und
- verabschiedete den diesjährigen Haushalt
Die Georg-Schule als Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache sowie emotionale und soziale Entwicklung unterrichtet in diesem Schuljahr 97 Schüler. 33 Schüler kommen aus der Gemeinde Dahlem, 29 Schüler aus dem Gemeindegebiet Blankenheim und 26 Schüler besuchen aus der Gemeinde Nettersheim die hiesige Schule in Schmidtheim. Weitere 9 Schüler kommen von außerhalb des Verbandsgebietes. Gegenüber dem vorherigen Schuljahr ist die Schülerzahl leicht um 5 Schüler abgesunken.
Am 21.12.2009 fand die konstituierende Sitzung des Zweckverbandes als Träger dieser Förderschule statt. Der Verbandsversammlung dieses Schulträgers gehören jeweils zwei Vertreter der drei Mitgliedsgemeinden an. Die Gemeinde Dahlem wird durch den Ratsherren Paul Hütter und durch den Vertreter der Verwaltung Helmut Etten in dieser Verbandsversammlung vertreten. Von der Gemeinde Blankenheim gehören Bürgermeister Rolf Hartmann und Ratsherr Ingo Bings sowie von der Gemeinde Nettersheim Bürgermeister Wilfried Pracht und Ratsmitglied Ferdi Geißler der Verbandsversammlung an.
Die Verbandsversammlung –vergleichbar mit dem Rat der Gemeinde- wählte zu ihrem Vorsitzenden Herrn Ingo Bings und zu seinem Stellvertreter Herrn Ferdi Geißler. Bürgermeister Reinhold Müller wurde in seinem Amt als Verbandsvorsteher und Bürgermeister Wilfried Pracht als stv. Verbandsvorsteher bestätigt. Der Schulverbandsvorsteher ist zuständig für die Durchführung der Aufgaben des Verbandes als Schulträger und bedient sich naturgemäß Dienstkräften seiner Verwaltung.
Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören zukünftig Paul Hütter als Vorsitzender, Ferdi Geißler als stv. Ausschussvorsitzender und Ingo Bings als weiteres Mitglied an.
Haushalt 2010
Schwerpunkt der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl war die Verabschiedung des diesjährigen Haushaltes. Der vom Gemeindekämmerer Helmut Etten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgestellte Haushalt weist in seiner Ergebnisrechnung Erträge und Aufwendungen ausgeglichen mit 238.073 € aus. Wichtig war für die Mitglieder der Verbandsversammlung die Feststellung, dass die von den 3 Mitgliedsgemeinden aufzubringende Verbandsumlage sich um rd. 7.000 € in diesem Jahr auf rd. 192.000 € verringert. Die Gründe hierfür sind in geringer anfallenden Unterhaltungsaufwendungen am Gebäude sowie bei den Bewirtschaftungskosten und den geringer ausfallenden Haushaltsansätzen für den Schulbetrieb zu finden.
Die Verbandsumlage wird von den drei Gemeinden des Schulverbandes je zur Hälfte nach den Schülerzahlen und den Umlagegrundlagen der Kreisumlage gezahlt.
Hiernach entfallen im Jahre 2010 auf die
Für die Gemeinde Dahlem vermindert sich die zu zahlende Umlage damit für dieses Jahr um rd. 5.350 €.
Investitionen werden in diesem Jahre u. a. vorgenommen in der Schulküche (Installation von Dunstabzugshauben), Installation von Präsenzmeldern in Räumen zur Energieeinsparung sowie bauliche Maßnahmen an einem Notausgang. Die gesamten Investitionen nehmen einen Umfang von 14.700 € ein.
Die größte Aufwandsposition des Verbandes stellen die Schülebeförderungskosten mit einem jährlichen Aufkommen von 65.000 € dar. Hier soll nach dem Willen der Verbandsversammlung gemeinsam mit dem Beförderungsunternehmen eine Analyse mit dem Ziel einer kostenmäßigen Entlastung durchgeführt werden. Da eine Streckenvernetzung zum Transport der Schüler zur Förderschule in Schmidtheim mit den gemeindeinternen Beförderungslinien besteht, werden alle Mitgliedsgemeinden hier beteiligt und einbezogen.
„Shuttle Schorsch“
Am Donnerstag, dem 10. Dezember 2009, wurde der Georg-Schule Dahlem (Förderschule der Gemeinden Blankenheim – Dahlem - Nettersheim) ein Kleinbus durch die Firma Pro Humanis überreicht. Die Firma Pro Humanis hatte im Vorfeld 35 Sponsoren aus dem näheren und zum Teil auch weiteren Umfeld akquiriert, die bereit waren, diesen Bus mit zu finanzieren. Als Gegenleistung erhielten die Sponsoren die Möglichkeit auf diesem Fahrzeug mit ihrem Firmenlogo zu werben. Zu der feierlichen Übergabe wurden natürlich alle Förderer eingeladen, die als Dankeschön von der Schule eine Urkunde erhielten.
Da der Standort der Förderschule in Schmidtheim verkehrstechnisch nicht gerade günstig liegt, bedeutet der Bus für die Schülerinnen und Schüler der Förderschule ein deutliches Mehr an Mobilität. In Zukunft sind Fahrten zu außerschulischen Einrichtungen erheblich leichter zu organisieren, da man nicht mehr auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen ist. So kann zum Beispiel die Gruppe von Schülern, die an der Maßnahme „Betrieb und Schule“ teilnimmt, regelmäßige Betriebsbesichtigungen durchführen. Der seit Jahren laufende DLRG-Lehrgang in der Eifel-Therme-Zikkurat kann jetzt auch einer größeren Gruppe von Schülern ermöglicht werden. Der neue Bus bietet auch bei der Organisation von Klassenfahrten in Zukunft deutlich mehr Alternativen.
Der Schulleiter Hermann Josef Hermes bedankte sich bei allen Beteiligten, die dazu beigetragen haben, dass der Bus angeschafft werden konnte. Dies sind natürlich in erster Linie die Sponsoren und die Firma Pro Humanis. Nicht vergessen werden darf dabei der Verein der Freunde und Förderer der Georg-Schule, der dafür gerade steht, dass der Bus auch in den nächsten Jahren unterhalten werden kann. Bürgermeister Reinhold Müller sprach seinen Dank im Namen der Schulträgers aus und wünschte den Lehrern und Schülern allzeit gute Fahrt.
Eine Schülergruppe der Mittelstufe, unter der Leitung von Sonja Kallas, hatte den alten Song „King of the road“ umgeschrieben und bedankte sich mit einer gelungenen Interpretation. Die Schülervertreter Laura Jungbluth, Manuel Junker und Peter Dederichs sprachen Dankesworte für die gesamte Schülerschaft aus.
Die Schülerinnen und Schüler hatten die Idee, in einem Preisausschreiben Vorschläge für den Namen des neuen Fahrzeuges zu sammeln. In die engere Auswahl kamen „Eifelflitzer“, „Georg-mobile“ und „Shuttle Schorsch“. Gewinner des Preisausschreibens wurde Maurice Wolter mit seinem Vorschlag „Shuttle Schorsch“.
Steuern- und Gebührenlandschaft 2010
-Rat bestätigte Beratungsergebnisse der Fachausschüsse- Unveränderte Steuerhebesätze
Konstant niedrige Winterdienstgebühren
Kaum Veränderungen bei den Abfallgebühren
Maßvolle Anpassung der Abwassergebühren
Steuerhebesätze
Wie auch der bereits vorher tagende Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, so folgte auch der Rat dem Verwaltungsvorschlag, der die Beibehaltung der seit dem Jahre 2008 geltenden Steuerhebesätze vorsieht. Die Steuerhebesätze in unserer Gemeinde bei der Gewerbesteuer und Grundsteuer B liegen damit knapp unterhalb des Landesdurchschnitts der Gemeindegrößenklasse bis 10.000 Einwohner. Mit dieser Beibehaltung der Steuerhebesätze besitzt die Gemeinde nach derzeitigem Stand mit die niedrigsten Steuerhebesätze für die Gewerbesteuer und bei der Grundsteuer B innerhalb des Kreises. Mit diesem Beschluss ist sicherlich der Wille von Rat und Verwaltung verbunden, eine zu starke Belastung des Bürgers in der jetzt schwierigen Zeit zu vermeiden.
Wie auch aus dem amtlichen Teil des Amtsblattes zu entnehmen ist, sind die Hebesätze wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 245 v. H.
1.2. für die Grundsteuer B 381 v. H.
2. Gewerbesteuer
403 v. H. Winterdienstgebühren
Für das Jahr 2009 hatte die Gemeinde die Gebühr bereits gegenüber dem Jahre 2008 stark um rd. 30 % abgesenkt. Umso erfreulicher ist es, dass dieses niedrige Gebührenniveau auch im kommenden Jahre nicht verändert wird.
Es bleibt also bei den bekannt niedrigen Winterdienstgebühren. Sie betragen je Meter anrechenbarer Grundstücksseite im kommenden Jahre weiterhin für Straßen
a) die dem überörtlichen Verkehr dienen 0,89 €
b) die dem innerörtlichen Verkehr dienen 0,98 € und
c) die dem reinen Anliegerverkehr dienen 1,07 €.
Abfallgebühren
Aufgrund der etwas geringer ausfallenden festen Jahresaufwendungen bei der Abfallentsorgung ist es der Gemeinde möglich, die jährliche Grundgebühr je Restmülltonne von derzeit 92,40 € um 0,41 € auf 91,99 € abzusenken. Auch der jährliche Nachlass bei den Gebühren bei Eigenkompostierung auf dem Grundstück konnte erfreulicherweise von 42,10 € auf 46,36 € angehoben werden.
Günstig haben sich auch die mengenbezogenen Kosten entwickelt, da der Kreis nach den vorliegenden Informationen auf die bisherige jährliche Anhebung der Entsorgungskosten von 4 % verzichtet und auch einen Nachlass bei der Anfuhr von Sperrmüll gewährt. Daher braucht die Gebühr unter Berücksichtigung noch verschiedener anderer Kostenfaktoren im kommenden Jahre lediglich um 0,01 € pro Liter Gefäßvolumen von 1,10 € auf 1,11 € angepasst werden. So gesehen wird die Anhebung der variablen nach der Behältergröße ausgerichteten Gebühr durch die abgesenkte Grundgebühr für den Grundstückseigentümer kaum spürbar werden.
Die Gefäßgebühren, je nach ihrem Volumen, werden im kommenden Jahr wie folgt sein:
60-Liter Restmülltonne 66,60 €
80-Liter Restmülltonne 88,80 €
120-Liter Restmülltonne 133,20 €
240-Liter Restmülltonne 266,40 €
Auf die amtliche Bekanntmachung in der Ausgabe dieses Amtsblattes wird hingewiesen.
Abwassergebühren
Wenn auch die Aufwendungen für die Entsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser im kommenden Jahr nicht sonderlich steigen werden, so fallen die neben den Abwassergebühren weiter zu erwartenden Einnahmen in 2010 deutlich niedriger aus und machen aufgrund dieser Veränderungen auf der Ertrags- und Aufwandsseite folglich eine Anpassung der Abwassergebühren in 2010 notwendig. Die Grundgebühr für die Schmutzwasserentsorgung von 60 €/Jahr bleibt wie seit Jahren unverändert. Die mengenbezogene Schmutzwassergebühr musste jedoch von 2,55 € auf nunmehr 2,63 € je Kubikmeter angehoben werden. Wir erinnern uns, dass auch im Jahre 2008 eine Gebühr von 2,60 € bereits einmal erhoben musste. Die Niederschlagswassergebühr beträgt im Jahre 2010 nunmehr neu 0,63 € je Quadratmeter versiegelter Fläche. Für Flächen mit Ökopflaster und begrünte Dächer wird ein Nachlass von 50 % eingeräumt.
Die neuen in 2010 geltenden –wenn auch angehobenen- Abwassergebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser dürften gemessen an den Gebührensätzen anderer Gemeinden mit zu den niedrigsten Gebühren im Kreis Euskirchen gehören.
Jahresabschluss...
... für das gemeindliche Abwasserwerk beschlossen
In der vergangenen Woche folgte der Rat den Entscheidungen des Betriebsausschusses für den gemeindlichen Eigenbetrieb „Abwasser“ zum Jahresabschluss 2007. Der Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Jahr 2007 wurde mit einer Bilanzsumme von 23.992.258,24 € festgestellt. Der Betriebsleitung wurde für das Wirtschaftsjahr 2007 vorbehaltlos Entlastung erteilt.
Es wurde mit diesem Jahresabschluss fast eine Punktlandung vollzogen, weil bei einem Finanzvolumen des Abwasserwerkes von rd. 1,2 Mio. Euro lediglich eine Kostenunterdeckung von 969,20 € entstand, die mit einem Gewinnvortrag der Vorjahre von rd. 16.000 € verrechnet werden konnte. Es entstehen hierdurch somit für die Abgabepflichtigen keine Mehrbelastungen.
Aus den Beratungen zum Abwasserwerk
Wirtschaftsplan 2010 verabschiedet
Abwasserbeseitigungskonzept für die Jahre 2010 bis 2015 beschlossen
Der Rat folgte mit der Annahme des Wirtschaftsplanes der Beschlussempfehlung des Betriebsausschusses für das Abwasserwerk. Der Wirtschaftsplan des kommenden Jahres schließt im Erfolgsplan mit Erträgen und Aufwendungen von 1.399.879 € ab und ist gegenüber dem Wirtschaftsplan 2009 lediglich um rd. 1 % gestiegen. Der Wirtschaftsplan schließt im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von rd. 1,5 Mio. Euro ab. Dies ist gegenüber dem Vorjahr eine bemerkenswerte Steigerung, weil umfangreiche investive Maßnahmen im kommenden Jahre notwendig werden. Wenn auch die laufenden Aufwendungen sich fast im Rahmen des Vorjahres bewegen sind im kommenden Jahre nicht abwendbare Investitionen also notwendig. Hier steht die Beseitigung des in die Abwassereinrichtungen eindringendes Fremdwasser im Vordergrund. Nach den abgeschlossenen Kanaluntersuchungen in der Ortslage Schmidtheim stehen nun die Maßnahmen zur Fremdwasserbeseitigung an. Nach den zu erwartenden Untersuchungsergebnissen über die Ursachen des Fremdwassereintritts in der Ortslage Dahlem Anfang kommenden Jahres wird weiter die Konzeption zur Beseitigung des die Kläreinrichtungen belastenden Fremdwassers erstellt. Das Abwasserwerk muss nicht nur aus wasserrechtlichen, sondern auch aus finanziellen Gründen bemüht sein, die Reduzierung des Fremdwassers zu erreichen um damit die Betriebskosten weiter zu reduzieren. In einem ersten Bauabschnitt soll in Schmidtheim die Fremdwasserbeseitigung auf der Strecke Reifferscheider Straße bis zur Urft sowie durch die Sanierung des Sammlers entlang der Urft erfolgen. In der Reifferscheider Straße ist ein neuer Regenwasserkanal geplant. Die Kosten werden im kommenden Jahr mit 670.000 € angenommen.
Neben den Kanaluntersuchungen, erforderlichen Konzeptionen und Instandsetzungen zur Fremdwasserbeseitigung sind weiterhin Erweiterungen und Verbesserungen an den Kläranlagen Dahlem und Kronenburg und an den Pumpwerken mit insgesamt 43.000 € geplant. Weiter sieht der Wirtschaftsplan den Bau von Regenwasserkanälen unter anderem in der Burgstraße in Kronenburg, Rennpfad Dahlem und auch die Verlegung eines weiteren Abwasserkanals im neuen Baugebiet „Markusstraße“ in Dahlem vor. Das Volumen der weiteren Kanalbauten ist mit rd. 270.000 € angesetzt.
Zur Finanzierung der Maßnahmen werden Förderhilfen des Landes (50.000 €) sowie der Einsatz vom Land angebotenen zinsgünstigen Krediten speziell für Abwassermaßnahmen (rd. 470.000 €) notwendig. Die restlichen Ausgaben können durch Eigenmittel des Abwasserwerkes aufgebracht werden, denn das gemeindliche Abwasserwerk, so die Einschätzung von Rat und Betriebsausschuss, steht auf soliden finanziellen Grundlagen, die bei den sicherlich großen Herausforderungen in den kommenden Jahren helfen werden.
Abwasserbeseitigungskonzept 2010 bis 2015
Im weiteren Verlauf der Sitzung fanden Beratungen zum neuen Abwasserbeseitigungskonzept für den Zeitraum 2010 bis 2015 statt. Neben der Festlegung der Gebiete mit getrennter Abwasserentsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser sowie der Mischwassergebiete in den Einzugsbereichen der Kläranlagen, Darstellung der Wasserschutzgebiete und der Einleitungsstellen sind hierin insbesondere auch die geplanten Abwassermaßnahmen in den nächsten 5 Jahren aufgenommen.
So wird nach den Berechnungen und Feststellungen des beauftragten Fachbüros damit zu rechnen sein, dass unter anderem das Abwasserwerk für die Fremdwassersanierung in der Ortslage Schmidtheim in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt voraussichtlich 2,1 Mio. Euro aufwenden muss. Für die Fremdwassersanierung im Ort Dahlem hingegen wird mit Kosten in den Jahren 2011 bis 2013 in Höhe von 1,8 Mio. Euro gerechnet. Im Ort Frauenkron wird für die Fremdwassersanierung 330.000 € (2012), im Ort Berk 440.000 € (2012/13), Ort Baasem 530.000 € (2013) sowie im Ort Kronenburg rd.1 Mio. Euro (2013/14) aufgewendet werden müssen.
Das Gesamtvolumen der Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren wird auf 7 Mio. Euro geschätzt. Es ist sicherlich davon auszugehen, dass der Betriebsausschuss sowie der Rat eine intensive Bewertung der Maßnahmen vornehmen wird, damit die Belastungen der Abgabepflichtigen sich weiterhin im vertretbaren Rahmen bewegen.
Neue Zeitrechnung für die Familienforscher
Am 12. November 2009 war es endlich soweit: dem Bürgermeister der Gemeinde Dahlem konnte für die Verwaltung ein bedeutsames Buch übergeben werden.
Der Zahn der Zeit, die unvollständig und teilweise fehlerhaft erfassten Urkunden der Geburts-, Hochzeits- und Sterberegister des ehemaligen Standesamts Marmagen mit dem Amtssitz in Schmidtheim und nicht zuletzt der Wunsch nach einem umfangreichen Nachschlagewerk machten es erforderlich, eine „alte Kladde“ zu überprüfen, zu überarbeiten, zu ergänzen und neu zu verfassen.
Dieser Aufgabe widmete sich Rainer Theissen aus Schmidtheim, Mitglied im Arbeitskreis Kultur & Geschichte in der Gemeinde Dahlem. In mühevoller Arbeit - die handschriftlichen Daten mussten gelesen, entziffert und digital umgeschrieben werden - katalogisierte er insgesamt einundzwanzig Bände mit den Geburts-, Hochzeits- und Sterbeurkunden des damaligen Standesamts mit Amtssitz in Schmidtheim und fasste sie zu einem Sammelregister mit der Funktion eines „Findbuches“ zusammen. Den interessierten Nutzern, wie Familienforschern, die die Daten ihrer Vorfahren mit Blick auf Geburtstage, Hochzeitstage und Sterbedaten erforschen wollen, wird so eine rationelle und schnelle Möglichkeit geboten, die von ihm benötigten Daten dem Register zu entnehmen. Die Originalaufzeichnungen brauchen nicht mehr in mühsamer Kleinarbeit „studiert“ zu werden. Außerdem wird mit dem Sammelregister auch zum Schutz der alten Personenstandsbücher beigetragen. Die Aufzeichnungen beginnen 1803
Rainer Theissen bedankte sich noch einmal ausdrücklich beim Bürgermeister und bei den Verwaltungsangestellten, Herrn Franz Schmitz und Frau Erika Ohlert vom Einwohnermeldeamt der Gemeinde Dahlem, für die tatkräftige Unterstützung, ohne deren Mithilfe eine Überarbeitung des Sammelregisters nicht möglich gewesen wäre. Bürgermeister Müller, der für die Verwaltung das Buch aus der Hand des Bearbeiters entgegennahm, lobte den Fleiß und die Hartnäckigkeit des Bearbeiters und dankte ihm sehr herzlich im Namen der Gemeinde für seinen Arbeitseinsatz.
Bauausschuss für verkehrsberuhigende Maßnahmen in Berk
In der Schleidener Straße in Berk ist seit Jahren eine provisorische Fahrbahneinengung zur Geschwindigkeitsreduzierung eingerichtet. Da sich diese Einrichtung bewährt hat, beabsichtigt der Landesbetrieb Straßen NRW eine dauerhafte und endgültige Ausgestaltung dieser Verkehrsberuhigung herbeizuführen.
Der Ausschuss vertrat die Meinung, dass die Sicherheit der Bevölkerung ein hohes Gut ist und stimmte für eine Verbreiterung des Gehweges an dieser Fahrbahneinengung, da der Gehstreifen entlang der Mauer zu knapp bemessen ist. Für die Verbreiterung des Gehweges zusammen mit der Verkehrsmaßnahme des Landesbetriebes sprach sich der Ausschuss mit einem von der Gemeinde zu übernehmenden Kostenanteil von rd. 4.000 € aus. Es wird davon ausgegangen dass alsbald mit der Maßnahme begonnen wird.
Das Mitteilungsblatt gibt es auch im Internet
Alle Veröffentlichungen, der Gemeinde Dahlem, seit Dezember 2000 sind auch im Internet unter
www.mitteilungsblatt-dahlem.de
zu finden.
Gemeindehaushalt 2010 zur Beratung eingebracht
In der vergangenen Woche wurde der 529 Seiten umfassende vom Gemeindekämmerer Etten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgestellte und vom Bürgermeister Reinhold Müller bestätigte Haushaltsentwurf im Rat eingebracht und in seinen Grundzügen vorgestellt.
Der Gemeindehaushalt ist seit dem Jahr 2009 nach kaufmännischen Standards ausgerichtet, wo Aufwand und Ertrag die Messgrößen bilden. Insgesamt werden 6,8 Mio. € als Erträge erwartet, denen Aufwendungen in einer Größenordnung von 10,2 Mio. € gegenüber stehen.
Die Eckdaten aus dem Haushaltsentwurf
Der Gemeindehaushalt mit der Finanzplanung bis 2013 weist nach der Ergebnisrechnung einen Fehlbedarf von rd. 3,4 Mio. € aus. Hierin enthalten sind die buchmäßigen Abschreibungen auf das Anlagevermögen in einer Größenordnung von rd. 1,7 Mio. € und sie nehmen damit die Hälfte des Defizits ein. Der Fehlbedarf macht eine Verringerung der in der vorläufigen Bilanz ausgewiesenen Allgemeinen Rücklage mit dem gleichen Betrag notwendig. Der neben dieser Ergebnisrechnung, vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung eines Kaufmanns, ist ferner noch eine Finanzrechnung aufzustellen, die sämtliche Zahlungseingänge und -ausgänge enthält. Dieser planerische Fehlbedarf der Finanzrechnung beläuft sich auf rd. 2,2 Mio. €. Dieser Fehlbedarf soll nach der Finanzplanung bis zum Jahr 2013 eine spürbare Verringerung erfahren und sich zwischen 800.000 € und 1,5 Mio. € zukünftig belaufen, um die Belastungen in der Zukunft nicht ausufern zu lassen.
Die gegenüber dem Vorjahr noch schwieriger gewordene Haushaltssituation ist im Wesentlichen durch die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise hervorgerufen und wird z.B. durch verringerte Gewerbesteuereinnahmen und einen geringeren Anteil an der Einkommensteuer spürbar. Erwartet werden in diesem Jahr geringere Einnahmen u.a. durch einen weiteren Rückgang bei der Gewerbesteuer um 86.000 €, verringerten Anteil an der Einkommensteuer (- 273.000 €). Auch die zu erwartende um rd. 184.000 € höhere und damit für die Gemeinde rd. 2,13 Mio. € betragende Kreisumlage schlägt stark belastend zu Buche.
Positiv hingegen sind die verbesserten Einnahmen bei der Grundsteuer B (+ 14.500 €) und zwar durch Veranlagung neuer Baugrundstücke und die höheren Schlüsselzuweisungen (+ 169.000 €) zu sehen.
Steuern und Gebühren 2010
Unverändert bleiben nach den Beschlüssen des Rates im Dezember letzten Jahres die Grund- und Gewerbesteuerhebesätze und die bereits in 2009 um 30 % herabgesetzten Winterdienstgebühren. Auch die Friedhofsgebühren bleiben unangetastet. Fast unverändert bleiben ferner die Gebühren zur Abfallbeseitigung. Lediglich bei den Abwassergebühren erfolgten moderate Kostenanpassungen bei der Schmutzwassergebühr auf 2,63 €/cbm und 0,62 €/qm für die Niederschlagswassergebühr.
Instandsetzungs- und Investitionsmaßnahmen
Der Verwaltungsentwurf sieht u.a. durch Zweckzuweisungen und pauschalierte Finanzzuweisungen gestützte Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen sowie Instandsetzungen am Grundschulgebäude, Erweiterungsmaßnahmen im Kindergarten Dahlem zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren, Instandsetzungen an Straßen und an Brückenbauten vor. Eingeplant sind ferner Ersatzbeschaffungen zur Sicherstellung des Feuerschutzes und der technischen Hilfeleistungen und im Bauhofbereich sowie auch Beschaffungen von Einrichtungen für Schulen und Kindergärten der Gemeinde. Auch sind Gelder für die Resterschließung von Baugebieten, z.B. in Berk, bauliche Maßnahmen an Gemeindestraßen sowie auch die Herstellung von Parkflächen eingeplant, wozu auch Förderhilfen aus dem Dorferneuerungsprogramm erwartet werden.
Kein Haushaltssicherungskonzept
Weil die Bilanz der Gemeinde ein hohes Eigenkapital aufweist, steht sie nach dem Haushaltsrecht nicht in der Verpflichtung ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Die Gemeinde bleibt somit selbst in der Verpflichtung, Grundlagen für eine dauerhafte Leistungsfähigkeit zu schaffen. Eine von Seiten des Landes fremdbestimmte Wahrnehmung ihrer Aufgaben für die Bürgerschaft dürfte somit ausgeschlossen bleiben.
Weitere Beratungen
Die Ratsfraktionen und die Mitglieder in den gemeindlichen Gremien steigen nunmehr nach dieser dargestellten Riesenflut an Zahlen und Informationen zum Haushalt in Detailberatungen zum Haushaltsentwurf ein.
Es ist vorgesehen, dass die Fachausschüsse im kommenden Monat den Haushaltsentwurf beraten. Nach diesen Beratungen wird voraussichtlich am 25.03.2010 die abschließende Beratung und Beschlussfassung im Rat zum Haushalt 2010 erfolgen.
Wir werden über die Ergebnisse an dieser Stelle weiter berichten.
In der vergangenen Woche wurde der 529 Seiten umfassende vom Gemeindekämmerer Etten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgestellte und vom Bürgermeister Reinhold Müller bestätigte Haushaltsentwurf im Rat eingebracht und in seinen Grundzügen vorgestellt.
Der Gemeindehaushalt ist seit dem Jahr 2009 nach kaufmännischen Standards ausgerichtet, wo Aufwand und Ertrag die Messgrößen bilden. Insgesamt werden 6,8 Mio. € als Erträge erwartet, denen Aufwendungen in einer Größenordnung von 10,2 Mio. € gegenüber stehen.
Die Eckdaten aus dem Haushaltsentwurf
Der Gemeindehaushalt mit der Finanzplanung bis 2013 weist nach der Ergebnisrechnung einen Fehlbedarf von rd. 3,4 Mio. € aus. Hierin enthalten sind die buchmäßigen Abschreibungen auf das Anlagevermögen in einer Größenordnung von rd. 1,7 Mio. € und sie nehmen damit die Hälfte des Defizits ein. Der Fehlbedarf macht eine Verringerung der in der vorläufigen Bilanz ausgewiesenen Allgemeinen Rücklage mit dem gleichen Betrag notwendig. Der neben dieser Ergebnisrechnung, vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung eines Kaufmanns, ist ferner noch eine Finanzrechnung aufzustellen, die sämtliche Zahlungseingänge und -ausgänge enthält. Dieser planerische Fehlbedarf der Finanzrechnung beläuft sich auf rd. 2,2 Mio. €. Dieser Fehlbedarf soll nach der Finanzplanung bis zum Jahr 2013 eine spürbare Verringerung erfahren und sich zwischen 800.000 € und 1,5 Mio. € zukünftig belaufen, um die Belastungen in der Zukunft nicht ausufern zu lassen.
Die gegenüber dem Vorjahr noch schwieriger gewordene Haushaltssituation ist im Wesentlichen durch die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise hervorgerufen und wird z.B. durch verringerte Gewerbesteuereinnahmen und einen geringeren Anteil an der Einkommensteuer spürbar. Erwartet werden in diesem Jahr geringere Einnahmen u.a. durch einen weiteren Rückgang bei der Gewerbesteuer um 86.000 €, verringerten Anteil an der Einkommensteuer (- 273.000 €). Auch die zu erwartende um rd. 184.000 € höhere und damit für die Gemeinde rd. 2,13 Mio. € betragende Kreisumlage schlägt stark belastend zu Buche.
Positiv hingegen sind die verbesserten Einnahmen bei der Grundsteuer B (+ 14.500 €) und zwar durch Veranlagung neuer Baugrundstücke und die höheren Schlüsselzuweisungen (+ 169.000 €) zu sehen.
Steuern und Gebühren 2010
Unverändert bleiben nach den Beschlüssen des Rates im Dezember letzten Jahres die Grund- und Gewerbesteuerhebesätze und die bereits in 2009 um 30 % herabgesetzten Winterdienstgebühren. Auch die Friedhofsgebühren bleiben unangetastet. Fast unverändert bleiben ferner die Gebühren zur Abfallbeseitigung. Lediglich bei den Abwassergebühren erfolgten moderate Kostenanpassungen bei der Schmutzwassergebühr auf 2,63 €/cbm und 0,62 €/qm für die Niederschlagswassergebühr.
Instandsetzungs- und Investitionsmaßnahmen
Der Verwaltungsentwurf sieht u.a. durch Zweckzuweisungen und pauschalierte Finanzzuweisungen gestützte Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen sowie Instandsetzungen am Grundschulgebäude, Erweiterungsmaßnahmen im Kindergarten Dahlem zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren, Instandsetzungen an Straßen und an Brückenbauten vor. Eingeplant sind ferner Ersatzbeschaffungen zur Sicherstellung des Feuerschutzes und der technischen Hilfeleistungen und im Bauhofbereich sowie auch Beschaffungen von Einrichtungen für Schulen und Kindergärten der Gemeinde. Auch sind Gelder für die Resterschließung von Baugebieten, z.B. in Berk, bauliche Maßnahmen an Gemeindestraßen sowie auch die Herstellung von Parkflächen eingeplant, wozu auch Förderhilfen aus dem Dorferneuerungsprogramm erwartet werden.
Kein Haushaltssicherungskonzept
Weil die Bilanz der Gemeinde ein hohes Eigenkapital aufweist, steht sie nach dem Haushaltsrecht nicht in der Verpflichtung ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Die Gemeinde bleibt somit selbst in der Verpflichtung, Grundlagen für eine dauerhafte Leistungsfähigkeit zu schaffen. Eine von Seiten des Landes fremdbestimmte Wahrnehmung ihrer Aufgaben für die Bürgerschaft dürfte somit ausgeschlossen bleiben.
Weitere Beratungen
Die Ratsfraktionen und die Mitglieder in den gemeindlichen Gremien steigen nunmehr nach dieser dargestellten Riesenflut an Zahlen und Informationen zum Haushalt in Detailberatungen zum Haushaltsentwurf ein.
Es ist vorgesehen, dass die Fachausschüsse im kommenden Monat den Haushaltsentwurf beraten. Nach diesen Beratungen wird voraussichtlich am 25.03.2010 die abschließende Beratung und Beschlussfassung im Rat zum Haushalt 2010 erfolgen.
Wir werden über die Ergebnisse an dieser Stelle weiter berichten.
Förderschulzweckverband...
... als Träger der Georg-Schule Dahlem
- konstituierte sich Ende letzten Jahres und
- verabschiedete den diesjährigen Haushalt
Die Georg-Schule als Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache sowie emotionale und soziale Entwicklung unterrichtet in diesem Schuljahr 97 Schüler. 33 Schüler kommen aus der Gemeinde Dahlem, 29 Schüler aus dem Gemeindegebiet Blankenheim und 26 Schüler besuchen aus der Gemeinde Nettersheim die hiesige Schule in Schmidtheim. Weitere 9 Schüler kommen von außerhalb des Verbandsgebietes. Gegenüber dem vorherigen Schuljahr ist die Schülerzahl leicht um 5 Schüler abgesunken.
Am 21.12.2009 fand die konstituierende Sitzung des Zweckverbandes als Träger dieser Förderschule statt. Der Verbandsversammlung dieses Schulträgers gehören jeweils zwei Vertreter der drei Mitgliedsgemeinden an. Die Gemeinde Dahlem wird durch den Ratsherren Paul Hütter und durch den Vertreter der Verwaltung Helmut Etten in dieser Verbandsversammlung vertreten. Von der Gemeinde Blankenheim gehören Bürgermeister Rolf Hartmann und Ratsherr Ingo Bings sowie von der Gemeinde Nettersheim Bürgermeister Wilfried Pracht und Ratsmitglied Ferdi Geißler der Verbandsversammlung an.
Die Verbandsversammlung –vergleichbar mit dem Rat der Gemeinde- wählte zu ihrem Vorsitzenden Herrn Ingo Bings und zu seinem Stellvertreter Herrn Ferdi Geißler. Bürgermeister Reinhold Müller wurde in seinem Amt als Verbandsvorsteher und Bürgermeister Wilfried Pracht als stv. Verbandsvorsteher bestätigt. Der Schulverbandsvorsteher ist zuständig für die Durchführung der Aufgaben des Verbandes als Schulträger und bedient sich naturgemäß Dienstkräften seiner Verwaltung.
Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören zukünftig Paul Hütter als Vorsitzender, Ferdi Geißler als stv. Ausschussvorsitzender und Ingo Bings als weiteres Mitglied an.
Haushalt 2010
Schwerpunkt der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl war die Verabschiedung des diesjährigen Haushaltes. Der vom Gemeindekämmerer Helmut Etten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgestellte Haushalt weist in seiner Ergebnisrechnung Erträge und Aufwendungen ausgeglichen mit 238.073 € aus. Wichtig war für die Mitglieder der Verbandsversammlung die Feststellung, dass die von den 3 Mitgliedsgemeinden aufzubringende Verbandsumlage sich um rd. 7.000 € in diesem Jahr auf rd. 192.000 € verringert. Die Gründe hierfür sind in geringer anfallenden Unterhaltungsaufwendungen am Gebäude sowie bei den Bewirtschaftungskosten und den geringer ausfallenden Haushaltsansätzen für den Schulbetrieb zu finden.
Die Verbandsumlage wird von den drei Gemeinden des Schulverbandes je zur Hälfte nach den Schülerzahlen und den Umlagegrundlagen der Kreisumlage gezahlt.
Hiernach entfallen im Jahre 2010 auf die
| Gemeinde Blankenheim | 68.054,33 € (Vorjahr: 69.379,31 €) |
| Gemeinde Dahlem | 54.165,32 (Vorjahr: 59.508,94 €) |
| Gemeinde Nettersheim | 69.720,26 € (Vorjahr: 70.009,75 €) |
Für die Gemeinde Dahlem vermindert sich die zu zahlende Umlage damit für dieses Jahr um rd. 5.350 €.
Investitionen werden in diesem Jahre u. a. vorgenommen in der Schulküche (Installation von Dunstabzugshauben), Installation von Präsenzmeldern in Räumen zur Energieeinsparung sowie bauliche Maßnahmen an einem Notausgang. Die gesamten Investitionen nehmen einen Umfang von 14.700 € ein.
Die größte Aufwandsposition des Verbandes stellen die Schülebeförderungskosten mit einem jährlichen Aufkommen von 65.000 € dar. Hier soll nach dem Willen der Verbandsversammlung gemeinsam mit dem Beförderungsunternehmen eine Analyse mit dem Ziel einer kostenmäßigen Entlastung durchgeführt werden. Da eine Streckenvernetzung zum Transport der Schüler zur Förderschule in Schmidtheim mit den gemeindeinternen Beförderungslinien besteht, werden alle Mitgliedsgemeinden hier beteiligt und einbezogen.
Zweckverband Kronenburger See
Aus der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung
- Haushalt 2010 beschlossen
- Weiterentwicklung als Wassererlebniszentrum geplant
- 1, 2 Mio € sind voraussichtlich für die Erneuerung der Dammabdichtung aufzubringen
Ende letzten Jahres trat die aus neun Vertretern bestehende Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kronenburger See zu ihrer ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen zusammen.
Im Mittelpunkt standen die Verabschiedung des Haushaltes 2010 und Beratungen über die Ergebnisse der Untersuchungen für eine wahrscheinlich unausweichlich werdende neue Dammabdichtung sowie auch weitere Verbesserungen zur Attraktivitätssteigerung des Sees für die touristische Weiterentwicklung.
Aufgabe des Zweckverbandes ist es die Talsperrenanlage zu betreiben um dadurch die dahinter liegenden Grundstücke vor Hochwasser zu schützen. Es ist natürlich auch Aufgabe des Verbandes die touristische Nutzung im Oberen Kylltal zu fördern und hier die Möglichkeiten zum Wassersport auszuschöpfen. Der See wird von den Urlaubern aus den städtischen Ballungsräumen gut angenommen und hat auch einen großen Zuspruch bei unseren Bürgerinnen und Bürgern gefunden. Die Freizeiteinrichtung wissen natürlich auch ausländische Besucher zu schätzen.
Neben der Gemeinde Dahlem mit einer Mitgliedsbeteiligung von 5/9, gehören dem Verband auch der Landkreis Vulkaneifel (ehem. Daun) (2/9) und der Kreis Euskirchen sowie die Verbandsgemeinde Obere Kyll (je 1/9) an. Die Geschäfts- und Verwaltungsführung des Verbandes obliegt der Gemeinde Dahlem. Als Vertreter der Gemeinde Dahlem gehören der Verbandsversammlung die Ratsmitglieder Lothar Ademes, Brigitte Brandenburg, Reinhold Rader, Dr. Heinz Rütz sowie von der Verwaltung Alois Berhorst an.
Vertreterin des Kreises Euskirchen ist Frau Stefanie Seidler aus Dahlem. Ferner gehören für den Landkreis Vulkaneifel die Herren Karl Brang und Ewald Hansen sowie für die Verbandsgemeinde Obere Kyll Herr Hans Jürgen Breuer aus Hallschlag an.
In der konstituierenden Sitzung am 16.12.2009 im Rathaus in Schmidtheim wurde Herr Hans Jürgen Breuer aus Hallschlag zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung gewählt. Als sein Stellvertreter fungiert Ratsherr Reinhold Rader aus Kronenburg.
Bürgermeister Reinhold Müller wurde in dieser Sitzung zum Verbandsvorsteher wieder gewählt und ist damit mit der geschäftlichen Führung des Zweckverbandes beauftragt. Als seine Stellvertreterin fungiert die Verbandsbürgermeisterin der Verbandsgemeinde Obere Kyll, Frau Diane Schmitz.
Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören an:
Zum Vorsitzenden dieses Ausschusses wurde der Ratsherr der Gemeinde Dahlem Herr Lothar Ademes aus Baasem bestimmt.
Haushalt 2010
Der Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 mit seinen vorgesehenen investiven Ausgaben stand im Zentrum der Beratungen. Der von Gemeindekämmerer Helmut Etten und seinen Mitarbeitern aufgestellte und vom Verbandsvorsteher festgestellte Entwurf wurde den Mitgliedern vorgestellt.
Die einstimmig verabschiedete Haushaltssatzung schließt nach der Ergebnisrechnung mit Erträgen und Aufwendungen von jeweils 552.873 € und somit ausgeglichen ab.
Im Finanzplan nehmen die investiven Maßnahmen mit insgesamt 231.000 € einen breiten Raum ein.
An größeren Investitionen sind in diesem Jahr u. a. die bereits im vergangenen Jahr geplante Installation von Wassererlebniseinrichtungen mit einem Wasserseilgarten in einer Größenordnung von 109.000 € vorgesehen, wozu Förderhilfen in Höhe von 87.200 € erwartet werden, sowie Erneuerungen am Ablaufbauwerk und an der Überlauftulpe mit rd. 27.000 € geplant.
Weiterhin sind auch vorbereitende Maßnahmen zur Erneuerung der Außenhautabdichtung des Dammes in Höhe von weiteren 95.000 € vorgesehen. Bereits im vergangenen Jahr mussten Haushaltsmittel hierfür in einer Größenordnung von 67.500 € bereitgestellt werden.
Der durch eigene Erträge des Zweckverbandes nicht gedeckte Aufwand wird durch eine Umlage der Mitgliedskörperschaften des Zweckverbandes ausgeglichen. Die Zahlen orientieren sich an dem jährlich unterschiedlichen Aufwand des Verbandes. Die allgemeine Verbandsumlage wird im entsprechenden Verhältnis der Mitgliedsanteile von den einzelnen Körperschaften in diesem Jahre wie folgt getragen:
- Gemeinde Dahlem (5/9) 167.003 €
- Landkreis Vulkaneifel (2/9) 66.801 €
- Kreis Euskirchen (1/9) 33.400 €
- Verbandsgemeinde Obere Kyll (1/9) 33.400 €
Gegenüber dem Jahr 2009 sinkt das Umlagevolumen um rd. 4.300 €. Von der Mitgliedsgemeinde Dahlem sind hiervon in diesem Jahre somit rd. 2.400 € weniger aufzubringen.
Für die Unterhaltung der Seeanlagen und der Gebäude werden in diesem Jahre insgesamt 70.000 € erforderlich. Der Aufwand verminderte sich hier gegenüber dem Vorjahr um 8.500 €. Auch kann von geringeren Bewirtschaftungskosten durch Stromeinsparungen ausgegangen werden. Trotz der Verringerung der Unterhaltungsaufwendungen sind Belastungen durch abermals erforderlich werdende Durchforstungsarbeiten auf dem Staudamm, Erneuerungsarbeiten am Dach des Betriebsgebäudes sowie weitere Instandsetzungsarbeiten an der Vorsperre durchzuführen.
Wasserseilgarten vorgesehen
Bei den vorhandenen Freizeiteinrichtungen soll es nicht verbleiben. Der Intention des Verbandsvorstehers Reinhold Müller folgend, soll der See in diesem Jahre noch attraktiver werden und ein Wasserseilgarten entstehen. Bereits im vergangenen Jahr war diese Wasserspieleinrichtung geplant, musste aber wegen der ausstehenden Förderhilfen zurückgestellt werden. Mit dem Projekt sollen jugendtouristische Einrichtungen aufgebaut und weiter ergänzt werden. Der laufende Betrieb mit guten –wohl wetterabhängigen- Besucherzahlen am Kronenburger See zeigt auch, dass die bereits installierten Wasserspieleinrichtungen erheblich zur Attraktivitätssteigerung des See beigetragen haben. Ein ergänzender Effekt wird von der geplanten Einrichtung eines Wasserseilgartens erwartet. Die Kosten für das geplante Projekt werden mit 109.000 € angenommen. Dieses grenzüberschreitende Projekt im „Wasserland Eifel/Ardennen“ wird von der Europäischen Union mit 80 % gefördert. Für den Zweckverband verbleiben als zu finanzierender Eigenanteil somit max. 21.800 €. Der geplante Wasserseilgarten soll vom Ufer aus eine Verbindung zu einer neuen Seeplattform ca. 1 m über dem Wasserspiegel bilden. Wenn der vorgesehene Zeitplan umgesetzt werden kann, ist eine Realisierung im Laufe dieses Jahres nicht auszuschließen.
Erneuerungsmaßnahmen am Staudamm
In diesem Jahre wird sich die Arbeit des Verbandes auch auf weitere vorbereitende Arbeiten zur Erneuerung der Außenhautabdichtung des Staudammes ausrichten. Hierfür waren in diesem Jahre weitere 95.000 € einzuplanen. Die 1978 erfolgte Abdichthaut ist permanent der Atmosphäre und den Wassereinwirkungen ausgesetzt und weist trotz der in den 90-er Jahren erfolgten Instandsetzungsaktion viele Schadstellen (u. a. Risse und Blasen) auf. Dies ist zwar nichts ungewöhnliches, denn nach einer längeren Zeitspanne verliert die Außenhaut durch die UV-Bestrahlung und Wassereinwirkung an Elastizität. Der Damm selbst ist nicht gefährdet, jedoch soll nach Darstellung der Fachbehörden und Fachbüros dem Alterszustand begegnet und eine Erneuerung der Dammaußenhaut angegangen werden. Wie zwischenzeitlich von den Fachingenieuren festgestellt wurde, wird die befürchtete größere Sanierung der Dammaußenhaut mit einem Kostenvolumen von rd. 1,2 Mio. wohl eintreten. Diese Erneuerung der Außenhautabdichtung ist in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2011 vorgesehen. Ein solcher Sanierungsumfang in dieser Größenordnung ist jedoch vom Verband alleinig nicht zu schultern. Förderhilfen sind hierfür nötig und es wird sich in diesem Jahr um diese Finanzierungshilfen intensiv bemüht.
Wasserkraftnutzung
Um die Einnahmensituation des Verbandes zu verbessern und die Belastungen der Mitglieder damit zu mindern, sollen nun nochmals Untersuchungen für eine Wasserkraftnutzung aus der zwischenzeitlich neueren technischen Sicht angestellt werden. Die vor Jahren angestellten Prüfungen für eine solche Energiegewinnung verliefen wegen fehlender Rentabilität für den Verband negativ. Über die neueren Ergebnisse wird in der Verbandsversammlung noch weiter zu beraten sein.
Aus der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung
- Haushalt 2010 beschlossen
- Weiterentwicklung als Wassererlebniszentrum geplant
- 1, 2 Mio € sind voraussichtlich für die Erneuerung der Dammabdichtung aufzubringen
Ende letzten Jahres trat die aus neun Vertretern bestehende Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kronenburger See zu ihrer ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen zusammen.
Im Mittelpunkt standen die Verabschiedung des Haushaltes 2010 und Beratungen über die Ergebnisse der Untersuchungen für eine wahrscheinlich unausweichlich werdende neue Dammabdichtung sowie auch weitere Verbesserungen zur Attraktivitätssteigerung des Sees für die touristische Weiterentwicklung.
Aufgabe des Zweckverbandes ist es die Talsperrenanlage zu betreiben um dadurch die dahinter liegenden Grundstücke vor Hochwasser zu schützen. Es ist natürlich auch Aufgabe des Verbandes die touristische Nutzung im Oberen Kylltal zu fördern und hier die Möglichkeiten zum Wassersport auszuschöpfen. Der See wird von den Urlaubern aus den städtischen Ballungsräumen gut angenommen und hat auch einen großen Zuspruch bei unseren Bürgerinnen und Bürgern gefunden. Die Freizeiteinrichtung wissen natürlich auch ausländische Besucher zu schätzen.
Neben der Gemeinde Dahlem mit einer Mitgliedsbeteiligung von 5/9, gehören dem Verband auch der Landkreis Vulkaneifel (ehem. Daun) (2/9) und der Kreis Euskirchen sowie die Verbandsgemeinde Obere Kyll (je 1/9) an. Die Geschäfts- und Verwaltungsführung des Verbandes obliegt der Gemeinde Dahlem. Als Vertreter der Gemeinde Dahlem gehören der Verbandsversammlung die Ratsmitglieder Lothar Ademes, Brigitte Brandenburg, Reinhold Rader, Dr. Heinz Rütz sowie von der Verwaltung Alois Berhorst an.
Vertreterin des Kreises Euskirchen ist Frau Stefanie Seidler aus Dahlem. Ferner gehören für den Landkreis Vulkaneifel die Herren Karl Brang und Ewald Hansen sowie für die Verbandsgemeinde Obere Kyll Herr Hans Jürgen Breuer aus Hallschlag an.
In der konstituierenden Sitzung am 16.12.2009 im Rathaus in Schmidtheim wurde Herr Hans Jürgen Breuer aus Hallschlag zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung gewählt. Als sein Stellvertreter fungiert Ratsherr Reinhold Rader aus Kronenburg.
Bürgermeister Reinhold Müller wurde in dieser Sitzung zum Verbandsvorsteher wieder gewählt und ist damit mit der geschäftlichen Führung des Zweckverbandes beauftragt. Als seine Stellvertreterin fungiert die Verbandsbürgermeisterin der Verbandsgemeinde Obere Kyll, Frau Diane Schmitz.
Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören an:
| Mitglieder | Stellvertreter |
| Lothar Ademes | Reinhold Rader |
| Stefanie Seidler | Brigitte Brandenburg |
| Karl Brang | Hans Jürgen Breuer |
Haushalt 2010
Der Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 mit seinen vorgesehenen investiven Ausgaben stand im Zentrum der Beratungen. Der von Gemeindekämmerer Helmut Etten und seinen Mitarbeitern aufgestellte und vom Verbandsvorsteher festgestellte Entwurf wurde den Mitgliedern vorgestellt.
Die einstimmig verabschiedete Haushaltssatzung schließt nach der Ergebnisrechnung mit Erträgen und Aufwendungen von jeweils 552.873 € und somit ausgeglichen ab.
Im Finanzplan nehmen die investiven Maßnahmen mit insgesamt 231.000 € einen breiten Raum ein.
An größeren Investitionen sind in diesem Jahr u. a. die bereits im vergangenen Jahr geplante Installation von Wassererlebniseinrichtungen mit einem Wasserseilgarten in einer Größenordnung von 109.000 € vorgesehen, wozu Förderhilfen in Höhe von 87.200 € erwartet werden, sowie Erneuerungen am Ablaufbauwerk und an der Überlauftulpe mit rd. 27.000 € geplant.
Weiterhin sind auch vorbereitende Maßnahmen zur Erneuerung der Außenhautabdichtung des Dammes in Höhe von weiteren 95.000 € vorgesehen. Bereits im vergangenen Jahr mussten Haushaltsmittel hierfür in einer Größenordnung von 67.500 € bereitgestellt werden.
Der durch eigene Erträge des Zweckverbandes nicht gedeckte Aufwand wird durch eine Umlage der Mitgliedskörperschaften des Zweckverbandes ausgeglichen. Die Zahlen orientieren sich an dem jährlich unterschiedlichen Aufwand des Verbandes. Die allgemeine Verbandsumlage wird im entsprechenden Verhältnis der Mitgliedsanteile von den einzelnen Körperschaften in diesem Jahre wie folgt getragen:
- Gemeinde Dahlem (5/9) 167.003 €
- Landkreis Vulkaneifel (2/9) 66.801 €
- Kreis Euskirchen (1/9) 33.400 €
- Verbandsgemeinde Obere Kyll (1/9) 33.400 €
Gegenüber dem Jahr 2009 sinkt das Umlagevolumen um rd. 4.300 €. Von der Mitgliedsgemeinde Dahlem sind hiervon in diesem Jahre somit rd. 2.400 € weniger aufzubringen.
Für die Unterhaltung der Seeanlagen und der Gebäude werden in diesem Jahre insgesamt 70.000 € erforderlich. Der Aufwand verminderte sich hier gegenüber dem Vorjahr um 8.500 €. Auch kann von geringeren Bewirtschaftungskosten durch Stromeinsparungen ausgegangen werden. Trotz der Verringerung der Unterhaltungsaufwendungen sind Belastungen durch abermals erforderlich werdende Durchforstungsarbeiten auf dem Staudamm, Erneuerungsarbeiten am Dach des Betriebsgebäudes sowie weitere Instandsetzungsarbeiten an der Vorsperre durchzuführen.
Wasserseilgarten vorgesehen
Bei den vorhandenen Freizeiteinrichtungen soll es nicht verbleiben. Der Intention des Verbandsvorstehers Reinhold Müller folgend, soll der See in diesem Jahre noch attraktiver werden und ein Wasserseilgarten entstehen. Bereits im vergangenen Jahr war diese Wasserspieleinrichtung geplant, musste aber wegen der ausstehenden Förderhilfen zurückgestellt werden. Mit dem Projekt sollen jugendtouristische Einrichtungen aufgebaut und weiter ergänzt werden. Der laufende Betrieb mit guten –wohl wetterabhängigen- Besucherzahlen am Kronenburger See zeigt auch, dass die bereits installierten Wasserspieleinrichtungen erheblich zur Attraktivitätssteigerung des See beigetragen haben. Ein ergänzender Effekt wird von der geplanten Einrichtung eines Wasserseilgartens erwartet. Die Kosten für das geplante Projekt werden mit 109.000 € angenommen. Dieses grenzüberschreitende Projekt im „Wasserland Eifel/Ardennen“ wird von der Europäischen Union mit 80 % gefördert. Für den Zweckverband verbleiben als zu finanzierender Eigenanteil somit max. 21.800 €. Der geplante Wasserseilgarten soll vom Ufer aus eine Verbindung zu einer neuen Seeplattform ca. 1 m über dem Wasserspiegel bilden. Wenn der vorgesehene Zeitplan umgesetzt werden kann, ist eine Realisierung im Laufe dieses Jahres nicht auszuschließen.
Erneuerungsmaßnahmen am Staudamm
In diesem Jahre wird sich die Arbeit des Verbandes auch auf weitere vorbereitende Arbeiten zur Erneuerung der Außenhautabdichtung des Staudammes ausrichten. Hierfür waren in diesem Jahre weitere 95.000 € einzuplanen. Die 1978 erfolgte Abdichthaut ist permanent der Atmosphäre und den Wassereinwirkungen ausgesetzt und weist trotz der in den 90-er Jahren erfolgten Instandsetzungsaktion viele Schadstellen (u. a. Risse und Blasen) auf. Dies ist zwar nichts ungewöhnliches, denn nach einer längeren Zeitspanne verliert die Außenhaut durch die UV-Bestrahlung und Wassereinwirkung an Elastizität. Der Damm selbst ist nicht gefährdet, jedoch soll nach Darstellung der Fachbehörden und Fachbüros dem Alterszustand begegnet und eine Erneuerung der Dammaußenhaut angegangen werden. Wie zwischenzeitlich von den Fachingenieuren festgestellt wurde, wird die befürchtete größere Sanierung der Dammaußenhaut mit einem Kostenvolumen von rd. 1,2 Mio. wohl eintreten. Diese Erneuerung der Außenhautabdichtung ist in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2011 vorgesehen. Ein solcher Sanierungsumfang in dieser Größenordnung ist jedoch vom Verband alleinig nicht zu schultern. Förderhilfen sind hierfür nötig und es wird sich in diesem Jahr um diese Finanzierungshilfen intensiv bemüht.
Wasserkraftnutzung
Um die Einnahmensituation des Verbandes zu verbessern und die Belastungen der Mitglieder damit zu mindern, sollen nun nochmals Untersuchungen für eine Wasserkraftnutzung aus der zwischenzeitlich neueren technischen Sicht angestellt werden. Die vor Jahren angestellten Prüfungen für eine solche Energiegewinnung verliefen wegen fehlender Rentabilität für den Verband negativ. Über die neueren Ergebnisse wird in der Verbandsversammlung noch weiter zu beraten sein.
„Shuttle Schorsch“
Am Donnerstag, dem 10. Dezember 2009, wurde der Georg-Schule Dahlem (Förderschule der Gemeinden Blankenheim – Dahlem - Nettersheim) ein Kleinbus durch die Firma Pro Humanis überreicht. Die Firma Pro Humanis hatte im Vorfeld 35 Sponsoren aus dem näheren und zum Teil auch weiteren Umfeld akquiriert, die bereit waren, diesen Bus mit zu finanzieren. Als Gegenleistung erhielten die Sponsoren die Möglichkeit auf diesem Fahrzeug mit ihrem Firmenlogo zu werben. Zu der feierlichen Übergabe wurden natürlich alle Förderer eingeladen, die als Dankeschön von der Schule eine Urkunde erhielten.
Da der Standort der Förderschule in Schmidtheim verkehrstechnisch nicht gerade günstig liegt, bedeutet der Bus für die Schülerinnen und Schüler der Förderschule ein deutliches Mehr an Mobilität. In Zukunft sind Fahrten zu außerschulischen Einrichtungen erheblich leichter zu organisieren, da man nicht mehr auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen ist. So kann zum Beispiel die Gruppe von Schülern, die an der Maßnahme „Betrieb und Schule“ teilnimmt, regelmäßige Betriebsbesichtigungen durchführen. Der seit Jahren laufende DLRG-Lehrgang in der Eifel-Therme-Zikkurat kann jetzt auch einer größeren Gruppe von Schülern ermöglicht werden. Der neue Bus bietet auch bei der Organisation von Klassenfahrten in Zukunft deutlich mehr Alternativen.
Der Schulleiter Hermann Josef Hermes bedankte sich bei allen Beteiligten, die dazu beigetragen haben, dass der Bus angeschafft werden konnte. Dies sind natürlich in erster Linie die Sponsoren und die Firma Pro Humanis. Nicht vergessen werden darf dabei der Verein der Freunde und Förderer der Georg-Schule, der dafür gerade steht, dass der Bus auch in den nächsten Jahren unterhalten werden kann. Bürgermeister Reinhold Müller sprach seinen Dank im Namen der Schulträgers aus und wünschte den Lehrern und Schülern allzeit gute Fahrt.
Eine Schülergruppe der Mittelstufe, unter der Leitung von Sonja Kallas, hatte den alten Song „King of the road“ umgeschrieben und bedankte sich mit einer gelungenen Interpretation. Die Schülervertreter Laura Jungbluth, Manuel Junker und Peter Dederichs sprachen Dankesworte für die gesamte Schülerschaft aus.
Die Schülerinnen und Schüler hatten die Idee, in einem Preisausschreiben Vorschläge für den Namen des neuen Fahrzeuges zu sammeln. In die engere Auswahl kamen „Eifelflitzer“, „Georg-mobile“ und „Shuttle Schorsch“. Gewinner des Preisausschreibens wurde Maurice Wolter mit seinem Vorschlag „Shuttle Schorsch“.
Verabschiedung...
... von Mitgliedern des Rates
Ratsherr Hans Horst Freyaldenhoven aus Berk mit großem Wappenteller ausgezeichnet.
v.l.n.r.Klaus Schmid, Thomas Schmitz, Manfred Raspe, Hans Horst Freyaldenhoven und Bürgermeister Müller
Sechs Ratsmitglieder sind in der neuen Wahlperiode nicht mehr im Rat vertreten. Einen feierlichen Rahmen hatte Bürgermeister Reinhold Müller für die Verabschiedung dieser Ratsherren gewählt. Im Saal des Hauses Schieferstein in Dahlem wurden sie in Würdigung ihrer Verdienste um das Gemeinwesen in der Gemeinde Dahlem während ihrer langjährigen Tätigkeit ausgezeichnet. Bürgermeister Müller sprach für die Gemeinde den Dank und die Anerkennung hierfür aus.
Verabschiedet wurden die Ratsherren
Richard Bistritz (Frauenkron),
Hans Horst Freyaldenhoven (Berk),
Manfred Raspe (Schmidtheim),
Klaus Schmid (Dahlem),
Thomas Schmitz (Baasem) und
Erich Weiher (Berk)
Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Erich Weiher und Richard Bistritz konnten leider an diesem Abend an der Verabschiedung nicht teilnehmen.
Hans Horst Freyaldenhoven erfuhr wegen seiner 25-jährigen Ratstätigkeit und ebenso gleich langen Tätigkeit als Ortsvorsteher bzw. Ortsbürgermeister in Berk und seiner 10-jährigen Funktion als 1. bzw. 2. stv. Bürgermeister eine besondere Ehrung. Er wurde mit dem großen Wappenteller der Gemeinde ausgezeichnet. Nach dem Willen des Rates wird der Wappenteller Persönlichkeiten verliehen, die durch ihre Tätigkeit in Organen der Gemeinde und in anderer Weise in besonderem Maße durch ihre Arbeit in kommunalpolitischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereichen zur Förderung des Gemeinwohls in der Gemeinde Dahlem beigetragen haben. Den übrigen ausgeschiedenen Ratsmitgliedern wurde als Dank der kleine Wappenteller der Gemeinde überreicht.
Herr Richard Bistritz war im Rat seit Februar 2004 und gehörte dem Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen, Betriebsausschuss Abwasserwerk und dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss an.
Herr Manfred Raspe war zwei Wahlperioden im Rat vertreten und Mitglied im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Betriebsausschuss Abwasserwerk, Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen, Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlausschuss, Flugplatzausschuss und 10 Jahre Vorsitzender des Ausschusses für Schulen, Sport, Jugend und Kultur.
Herr Klaus Schmid war ebenfalls 10 Jahre im Rat der Gemeinde tätig und Mitglied im Betriebsausschuss Abwasserwerk, Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen sowie 3 Jahre im Werksausschuss des früheren Wasserwerkes.
Herr Thomas Schmitz war ebenfalls seit 1999 Mitglied des Rates, tätig im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Betriebsausschuss Abwasserwerk, Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen, Forstausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlausschuss und Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kronenburger See und ferner Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses dieses Zweckverbandes.
Herr Erich Weiher gehörte dem Rat 5 Jahre an und war Mitglied im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Betriebsausschuss des gemeindlichen Abwasserwerkes und beratendes Mitglied im Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss.
... von Mitgliedern des Rates
Ratsherr Hans Horst Freyaldenhoven aus Berk mit großem Wappenteller ausgezeichnet.
v.l.n.r.Klaus Schmid, Thomas Schmitz, Manfred Raspe, Hans Horst Freyaldenhoven und Bürgermeister Müller
Sechs Ratsmitglieder sind in der neuen Wahlperiode nicht mehr im Rat vertreten. Einen feierlichen Rahmen hatte Bürgermeister Reinhold Müller für die Verabschiedung dieser Ratsherren gewählt. Im Saal des Hauses Schieferstein in Dahlem wurden sie in Würdigung ihrer Verdienste um das Gemeinwesen in der Gemeinde Dahlem während ihrer langjährigen Tätigkeit ausgezeichnet. Bürgermeister Müller sprach für die Gemeinde den Dank und die Anerkennung hierfür aus.
Verabschiedet wurden die Ratsherren
Richard Bistritz (Frauenkron),
Hans Horst Freyaldenhoven (Berk),
Manfred Raspe (Schmidtheim),
Klaus Schmid (Dahlem),
Thomas Schmitz (Baasem) und
Erich Weiher (Berk)
Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Erich Weiher und Richard Bistritz konnten leider an diesem Abend an der Verabschiedung nicht teilnehmen.
Hans Horst Freyaldenhoven erfuhr wegen seiner 25-jährigen Ratstätigkeit und ebenso gleich langen Tätigkeit als Ortsvorsteher bzw. Ortsbürgermeister in Berk und seiner 10-jährigen Funktion als 1. bzw. 2. stv. Bürgermeister eine besondere Ehrung. Er wurde mit dem großen Wappenteller der Gemeinde ausgezeichnet. Nach dem Willen des Rates wird der Wappenteller Persönlichkeiten verliehen, die durch ihre Tätigkeit in Organen der Gemeinde und in anderer Weise in besonderem Maße durch ihre Arbeit in kommunalpolitischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereichen zur Förderung des Gemeinwohls in der Gemeinde Dahlem beigetragen haben. Den übrigen ausgeschiedenen Ratsmitgliedern wurde als Dank der kleine Wappenteller der Gemeinde überreicht.
Herr Richard Bistritz war im Rat seit Februar 2004 und gehörte dem Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen, Betriebsausschuss Abwasserwerk und dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss an.
Herr Manfred Raspe war zwei Wahlperioden im Rat vertreten und Mitglied im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Betriebsausschuss Abwasserwerk, Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen, Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlausschuss, Flugplatzausschuss und 10 Jahre Vorsitzender des Ausschusses für Schulen, Sport, Jugend und Kultur.
Herr Klaus Schmid war ebenfalls 10 Jahre im Rat der Gemeinde tätig und Mitglied im Betriebsausschuss Abwasserwerk, Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen sowie 3 Jahre im Werksausschuss des früheren Wasserwerkes.
Herr Thomas Schmitz war ebenfalls seit 1999 Mitglied des Rates, tätig im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Betriebsausschuss Abwasserwerk, Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen, Forstausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlausschuss und Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kronenburger See und ferner Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses dieses Zweckverbandes.
Herr Erich Weiher gehörte dem Rat 5 Jahre an und war Mitglied im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Betriebsausschuss des gemeindlichen Abwasserwerkes und beratendes Mitglied im Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss.
Steuern- und Gebührenlandschaft 2010
-Rat bestätigte Beratungsergebnisse der Fachausschüsse- Unveränderte Steuerhebesätze
Konstant niedrige Winterdienstgebühren
Kaum Veränderungen bei den Abfallgebühren
Maßvolle Anpassung der Abwassergebühren
Steuerhebesätze
Wie auch der bereits vorher tagende Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, so folgte auch der Rat dem Verwaltungsvorschlag, der die Beibehaltung der seit dem Jahre 2008 geltenden Steuerhebesätze vorsieht. Die Steuerhebesätze in unserer Gemeinde bei der Gewerbesteuer und Grundsteuer B liegen damit knapp unterhalb des Landesdurchschnitts der Gemeindegrößenklasse bis 10.000 Einwohner. Mit dieser Beibehaltung der Steuerhebesätze besitzt die Gemeinde nach derzeitigem Stand mit die niedrigsten Steuerhebesätze für die Gewerbesteuer und bei der Grundsteuer B innerhalb des Kreises. Mit diesem Beschluss ist sicherlich der Wille von Rat und Verwaltung verbunden, eine zu starke Belastung des Bürgers in der jetzt schwierigen Zeit zu vermeiden.
Wie auch aus dem amtlichen Teil des Amtsblattes zu entnehmen ist, sind die Hebesätze wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 245 v. H.
1.2. für die Grundsteuer B 381 v. H.
2. Gewerbesteuer
403 v. H. Winterdienstgebühren
Für das Jahr 2009 hatte die Gemeinde die Gebühr bereits gegenüber dem Jahre 2008 stark um rd. 30 % abgesenkt. Umso erfreulicher ist es, dass dieses niedrige Gebührenniveau auch im kommenden Jahre nicht verändert wird.
Es bleibt also bei den bekannt niedrigen Winterdienstgebühren. Sie betragen je Meter anrechenbarer Grundstücksseite im kommenden Jahre weiterhin für Straßen
a) die dem überörtlichen Verkehr dienen 0,89 €
b) die dem innerörtlichen Verkehr dienen 0,98 € und
c) die dem reinen Anliegerverkehr dienen 1,07 €.
Abfallgebühren
Aufgrund der etwas geringer ausfallenden festen Jahresaufwendungen bei der Abfallentsorgung ist es der Gemeinde möglich, die jährliche Grundgebühr je Restmülltonne von derzeit 92,40 € um 0,41 € auf 91,99 € abzusenken. Auch der jährliche Nachlass bei den Gebühren bei Eigenkompostierung auf dem Grundstück konnte erfreulicherweise von 42,10 € auf 46,36 € angehoben werden.
Günstig haben sich auch die mengenbezogenen Kosten entwickelt, da der Kreis nach den vorliegenden Informationen auf die bisherige jährliche Anhebung der Entsorgungskosten von 4 % verzichtet und auch einen Nachlass bei der Anfuhr von Sperrmüll gewährt. Daher braucht die Gebühr unter Berücksichtigung noch verschiedener anderer Kostenfaktoren im kommenden Jahre lediglich um 0,01 € pro Liter Gefäßvolumen von 1,10 € auf 1,11 € angepasst werden. So gesehen wird die Anhebung der variablen nach der Behältergröße ausgerichteten Gebühr durch die abgesenkte Grundgebühr für den Grundstückseigentümer kaum spürbar werden.
Die Gefäßgebühren, je nach ihrem Volumen, werden im kommenden Jahr wie folgt sein:
60-Liter Restmülltonne 66,60 €
80-Liter Restmülltonne 88,80 €
120-Liter Restmülltonne 133,20 €
240-Liter Restmülltonne 266,40 €
Auf die amtliche Bekanntmachung in der Ausgabe dieses Amtsblattes wird hingewiesen.
Abwassergebühren
Wenn auch die Aufwendungen für die Entsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser im kommenden Jahr nicht sonderlich steigen werden, so fallen die neben den Abwassergebühren weiter zu erwartenden Einnahmen in 2010 deutlich niedriger aus und machen aufgrund dieser Veränderungen auf der Ertrags- und Aufwandsseite folglich eine Anpassung der Abwassergebühren in 2010 notwendig. Die Grundgebühr für die Schmutzwasserentsorgung von 60 €/Jahr bleibt wie seit Jahren unverändert. Die mengenbezogene Schmutzwassergebühr musste jedoch von 2,55 € auf nunmehr 2,63 € je Kubikmeter angehoben werden. Wir erinnern uns, dass auch im Jahre 2008 eine Gebühr von 2,60 € bereits einmal erhoben musste. Die Niederschlagswassergebühr beträgt im Jahre 2010 nunmehr neu 0,63 € je Quadratmeter versiegelter Fläche. Für Flächen mit Ökopflaster und begrünte Dächer wird ein Nachlass von 50 % eingeräumt.
Die neuen in 2010 geltenden –wenn auch angehobenen- Abwassergebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser dürften gemessen an den Gebührensätzen anderer Gemeinden mit zu den niedrigsten Gebühren im Kreis Euskirchen gehören.
Konjunkturprogramm II
-Erste Aufträge für Maßnahmen in der Gemeinde vergeben-
Zur Förderung zusätzlicher Investitionen erhält die Gemeinde Dahlem insgesamt aus dem viel diskutierten Konjunkturpaket 530.749 €. Hiervon entfallen auf die Bildungsinfrastruktur (Schule und Kindergärten) 102.930 € und auf sonstige Infrastrukturmaßnahmen in unserer Gemeinde 427.819 €.
Vor der Sommerpause hatten der Rat und der zuvor tagende Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen erste Eckdaten und Zielsetzungen zur Umsetzung des Konjunkturprogramms festgelegt.
Nach vorliegen der Ausschreibungsergebnisse konnte der Rat in seiner letzten Sitzung diesen Jahres in der vergangenen Woche über die Vergabe der ersten Bauaufträge im Rahmen des Konjunkturpaketes befinden.
So werden u. a. in der Grundschule wie auch im Kindergarten Dahlem wärmedämmende Maßnahmen durchgeführt. Auch ein außenliegender Sonnenschutz im vor Jahren erfolgten Anbau für eine dritte Kindergartengruppe wird installiert. Die gesamten Maßnahmen schließen mit einer Auftragssumme von 55.000 € ab.
Auch die Außenwände des Rathauses erhalten eine Wärmedämmung. Für diese energetische Sanierung des Rathauses sind Ausgaben von rd. 82.500 € vorgesehen. Ferner wird Anfang des Jahres der Sporthallenboden der Turnhalle in Dahlem nach den heutigen Regeln der Technik erneuert. Für diesen vorgesehenen neuen Schwingboden werden rd. 37.000 € aufgewendet.
Für rd. 117.000 € werden Erneuerungsmaßnahmen an überarbeitungsbedürftigen Wirtschaftswegen durchgeführt. Der jetzige Auftrag bezieht den Weg zum Schullandheim und den Weg Klingelsiefen in Kronenburg, den Weg zum Sportplatz in Baasem sowie den Wirtschaftsweg von der B 421 in Richtung ehemalige Jugendherberge und nördlich dieser hiervon ein. Ebenfalls sind Erneuerungsarbeiten am Wirtschaftsweg in Höhe des Buchen- und Eichenhofs in Baasem vorgesehen.
Zu einem späteren Zeitpunkt stehen weitere Auftragsvergaben über Maßnahmen für Schulen und Kindergärten sowie an der gemeindlichen Infrastruktur im Rahmen der verbleibenden Finanzierungsmittel an. Zuvor folgen jedoch noch Beratungen im Fachausschuss und Rat. Wir werden zu einem späteren Zeitpunkt weiter berichten.
-Erste Aufträge für Maßnahmen in der Gemeinde vergeben-
Zur Förderung zusätzlicher Investitionen erhält die Gemeinde Dahlem insgesamt aus dem viel diskutierten Konjunkturpaket 530.749 €. Hiervon entfallen auf die Bildungsinfrastruktur (Schule und Kindergärten) 102.930 € und auf sonstige Infrastrukturmaßnahmen in unserer Gemeinde 427.819 €.
Vor der Sommerpause hatten der Rat und der zuvor tagende Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Bauwesen erste Eckdaten und Zielsetzungen zur Umsetzung des Konjunkturprogramms festgelegt.
Nach vorliegen der Ausschreibungsergebnisse konnte der Rat in seiner letzten Sitzung diesen Jahres in der vergangenen Woche über die Vergabe der ersten Bauaufträge im Rahmen des Konjunkturpaketes befinden.
So werden u. a. in der Grundschule wie auch im Kindergarten Dahlem wärmedämmende Maßnahmen durchgeführt. Auch ein außenliegender Sonnenschutz im vor Jahren erfolgten Anbau für eine dritte Kindergartengruppe wird installiert. Die gesamten Maßnahmen schließen mit einer Auftragssumme von 55.000 € ab.
Auch die Außenwände des Rathauses erhalten eine Wärmedämmung. Für diese energetische Sanierung des Rathauses sind Ausgaben von rd. 82.500 € vorgesehen. Ferner wird Anfang des Jahres der Sporthallenboden der Turnhalle in Dahlem nach den heutigen Regeln der Technik erneuert. Für diesen vorgesehenen neuen Schwingboden werden rd. 37.000 € aufgewendet.
Für rd. 117.000 € werden Erneuerungsmaßnahmen an überarbeitungsbedürftigen Wirtschaftswegen durchgeführt. Der jetzige Auftrag bezieht den Weg zum Schullandheim und den Weg Klingelsiefen in Kronenburg, den Weg zum Sportplatz in Baasem sowie den Wirtschaftsweg von der B 421 in Richtung ehemalige Jugendherberge und nördlich dieser hiervon ein. Ebenfalls sind Erneuerungsarbeiten am Wirtschaftsweg in Höhe des Buchen- und Eichenhofs in Baasem vorgesehen.
Zu einem späteren Zeitpunkt stehen weitere Auftragsvergaben über Maßnahmen für Schulen und Kindergärten sowie an der gemeindlichen Infrastruktur im Rahmen der verbleibenden Finanzierungsmittel an. Zuvor folgen jedoch noch Beratungen im Fachausschuss und Rat. Wir werden zu einem späteren Zeitpunkt weiter berichten.
Jahresabschluss...
... für das gemeindliche Abwasserwerk beschlossen
In der vergangenen Woche folgte der Rat den Entscheidungen des Betriebsausschusses für den gemeindlichen Eigenbetrieb „Abwasser“ zum Jahresabschluss 2007. Der Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Jahr 2007 wurde mit einer Bilanzsumme von 23.992.258,24 € festgestellt. Der Betriebsleitung wurde für das Wirtschaftsjahr 2007 vorbehaltlos Entlastung erteilt.
Es wurde mit diesem Jahresabschluss fast eine Punktlandung vollzogen, weil bei einem Finanzvolumen des Abwasserwerkes von rd. 1,2 Mio. Euro lediglich eine Kostenunterdeckung von 969,20 € entstand, die mit einem Gewinnvortrag der Vorjahre von rd. 16.000 € verrechnet werden konnte. Es entstehen hierdurch somit für die Abgabepflichtigen keine Mehrbelastungen.
Haushaltsergebnis...
... 2008 festgestellt
-Überschuss der Rücklage zugeführt-
In der vergangenen Woche wurde vom Rat die zuvor vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung für 2008 angenommen und bestätigt.
Im Vermögenshaushalt, also der investive Teil des nach dem alten Haushaltsrecht erstellten Gemeindehaushaltes, entstand einen Überschuss von 708.236 €. Dem steht der laufende Haushalt der Gemeinde, also der damalige Verwaltungshaushalt, mit einem Fehlbetrag von 646.998 € gegenüber. Durch den Einsatz von Mitteln des positiv abgeschlossenen Vermögenshaushaltes konnte, auch mit erzielten Verbesserungen im laufenden Haushalt, das Defizit des Verwaltungshaushaltes abgedeckt werden und trug damit zum Ausgleich des Gesamthaushaltes bei. Die restlichen Mittel von 61.238 € wurden der Rücklage zur Verwendung in späteren Haushaltsjahren zugeführt.
Mit der Annahme der Jahresrechnung wurde dem Bürgermeister vorbehaltlos Entlastung erteilt und der Verwaltung somit eine ordentliche Haushaltsführung bestätigt.
Die Jahresrechnung ist nach dem kommunalen Verfassungsrecht für die Beurteilung der Haushaltsführung einer Gemeinde außerordentlich wichtig, da es ein Vergleich der Rechnungsergebnisse mit den im Gemeindehaushalt bereitgestellten Mitteln möglich macht und auch erkennen lässt, ob sich die Verwaltung bei der Ausführung des Haushaltsplanes an die Haushaltsansätze und auch Beschlussvorgaben der Gemeindevertretung gehalten hat.
Die vom Rechnungsprüfungsausschuss und Rat behandelte Jahresrechnung schließt
im Verwaltungshaushalt ausgeglichen in Einnahmen und Ausgaben mit 7.907.908 €
ab.
Der Vermögenshaushalt ist ebenfalls in Einnahmen und Ausgaben von 1.270.546 €
ausgeglichen.
Für die Verbesserungen im laufenden Haushalt des letzten Jahres zusammengenommen von rd. 436.000 € trug ein Überschuss beim Gemeindeforst, höhere Anteile an der Einkommenssteuer sowie ein verbessertes Steueraufkommen bei der Grundsteuer B, Zinsmehreinnahmen wie auch Minderausgaben bei allgemeinen Finanzausgaben und –umlagen bei. Auch konnte der Verwaltungs- und Betriebsaufwand um fasst 30.000 € im vergangenen Jahr reduziert werden.
Die Verschuldung der Gemeinde beträgt per 31.12.2008 rd. 4,5 Mio. Euro und ist seit dem 2006 unverändert geblieben. Zur Liquiditätssicherung brauchten auch im letzten Jahr keine Kassenkredite aufgenommen werden.
Mit diesem Haushaltsergebnis fanden die intensiven Sparbemühungen von Rat und Verwaltung im letzten Jahr ihre Bestätigung. Wir erinnern uns, dass sich für das Haushaltsjahr 2008 wegen der großen Erschwernisse sowohl auf der Einnahmen wie auch durch die steigenden Ausgabenlasten ein Defizit darstellte, welches ein Haushaltssicherungskonzept erforderte. Umso erfreulicher ist, dass die Befürchtungen im letzten Jahr sich nicht bestätigten.
... 2008 festgestellt
-Überschuss der Rücklage zugeführt-
In der vergangenen Woche wurde vom Rat die zuvor vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung für 2008 angenommen und bestätigt.
Im Vermögenshaushalt, also der investive Teil des nach dem alten Haushaltsrecht erstellten Gemeindehaushaltes, entstand einen Überschuss von 708.236 €. Dem steht der laufende Haushalt der Gemeinde, also der damalige Verwaltungshaushalt, mit einem Fehlbetrag von 646.998 € gegenüber. Durch den Einsatz von Mitteln des positiv abgeschlossenen Vermögenshaushaltes konnte, auch mit erzielten Verbesserungen im laufenden Haushalt, das Defizit des Verwaltungshaushaltes abgedeckt werden und trug damit zum Ausgleich des Gesamthaushaltes bei. Die restlichen Mittel von 61.238 € wurden der Rücklage zur Verwendung in späteren Haushaltsjahren zugeführt.
Mit der Annahme der Jahresrechnung wurde dem Bürgermeister vorbehaltlos Entlastung erteilt und der Verwaltung somit eine ordentliche Haushaltsführung bestätigt.
Die Jahresrechnung ist nach dem kommunalen Verfassungsrecht für die Beurteilung der Haushaltsführung einer Gemeinde außerordentlich wichtig, da es ein Vergleich der Rechnungsergebnisse mit den im Gemeindehaushalt bereitgestellten Mitteln möglich macht und auch erkennen lässt, ob sich die Verwaltung bei der Ausführung des Haushaltsplanes an die Haushaltsansätze und auch Beschlussvorgaben der Gemeindevertretung gehalten hat.
Die vom Rechnungsprüfungsausschuss und Rat behandelte Jahresrechnung schließt
im Verwaltungshaushalt ausgeglichen in Einnahmen und Ausgaben mit 7.907.908 €
ab.
Der Vermögenshaushalt ist ebenfalls in Einnahmen und Ausgaben von 1.270.546 €
ausgeglichen.
Für die Verbesserungen im laufenden Haushalt des letzten Jahres zusammengenommen von rd. 436.000 € trug ein Überschuss beim Gemeindeforst, höhere Anteile an der Einkommenssteuer sowie ein verbessertes Steueraufkommen bei der Grundsteuer B, Zinsmehreinnahmen wie auch Minderausgaben bei allgemeinen Finanzausgaben und –umlagen bei. Auch konnte der Verwaltungs- und Betriebsaufwand um fasst 30.000 € im vergangenen Jahr reduziert werden.
Die Verschuldung der Gemeinde beträgt per 31.12.2008 rd. 4,5 Mio. Euro und ist seit dem 2006 unverändert geblieben. Zur Liquiditätssicherung brauchten auch im letzten Jahr keine Kassenkredite aufgenommen werden.
Mit diesem Haushaltsergebnis fanden die intensiven Sparbemühungen von Rat und Verwaltung im letzten Jahr ihre Bestätigung. Wir erinnern uns, dass sich für das Haushaltsjahr 2008 wegen der großen Erschwernisse sowohl auf der Einnahmen wie auch durch die steigenden Ausgabenlasten ein Defizit darstellte, welches ein Haushaltssicherungskonzept erforderte. Umso erfreulicher ist, dass die Befürchtungen im letzten Jahr sich nicht bestätigten.
Aus den Beratungen zum Abwasserwerk
Wirtschaftsplan 2010 verabschiedet
Abwasserbeseitigungskonzept für die Jahre 2010 bis 2015 beschlossen
Der Rat folgte mit der Annahme des Wirtschaftsplanes der Beschlussempfehlung des Betriebsausschusses für das Abwasserwerk. Der Wirtschaftsplan des kommenden Jahres schließt im Erfolgsplan mit Erträgen und Aufwendungen von 1.399.879 € ab und ist gegenüber dem Wirtschaftsplan 2009 lediglich um rd. 1 % gestiegen. Der Wirtschaftsplan schließt im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von rd. 1,5 Mio. Euro ab. Dies ist gegenüber dem Vorjahr eine bemerkenswerte Steigerung, weil umfangreiche investive Maßnahmen im kommenden Jahre notwendig werden. Wenn auch die laufenden Aufwendungen sich fast im Rahmen des Vorjahres bewegen sind im kommenden Jahre nicht abwendbare Investitionen also notwendig. Hier steht die Beseitigung des in die Abwassereinrichtungen eindringendes Fremdwasser im Vordergrund. Nach den abgeschlossenen Kanaluntersuchungen in der Ortslage Schmidtheim stehen nun die Maßnahmen zur Fremdwasserbeseitigung an. Nach den zu erwartenden Untersuchungsergebnissen über die Ursachen des Fremdwassereintritts in der Ortslage Dahlem Anfang kommenden Jahres wird weiter die Konzeption zur Beseitigung des die Kläreinrichtungen belastenden Fremdwassers erstellt. Das Abwasserwerk muss nicht nur aus wasserrechtlichen, sondern auch aus finanziellen Gründen bemüht sein, die Reduzierung des Fremdwassers zu erreichen um damit die Betriebskosten weiter zu reduzieren. In einem ersten Bauabschnitt soll in Schmidtheim die Fremdwasserbeseitigung auf der Strecke Reifferscheider Straße bis zur Urft sowie durch die Sanierung des Sammlers entlang der Urft erfolgen. In der Reifferscheider Straße ist ein neuer Regenwasserkanal geplant. Die Kosten werden im kommenden Jahr mit 670.000 € angenommen.
Neben den Kanaluntersuchungen, erforderlichen Konzeptionen und Instandsetzungen zur Fremdwasserbeseitigung sind weiterhin Erweiterungen und Verbesserungen an den Kläranlagen Dahlem und Kronenburg und an den Pumpwerken mit insgesamt 43.000 € geplant. Weiter sieht der Wirtschaftsplan den Bau von Regenwasserkanälen unter anderem in der Burgstraße in Kronenburg, Rennpfad Dahlem und auch die Verlegung eines weiteren Abwasserkanals im neuen Baugebiet „Markusstraße“ in Dahlem vor. Das Volumen der weiteren Kanalbauten ist mit rd. 270.000 € angesetzt.
Zur Finanzierung der Maßnahmen werden Förderhilfen des Landes (50.000 €) sowie der Einsatz vom Land angebotenen zinsgünstigen Krediten speziell für Abwassermaßnahmen (rd. 470.000 €) notwendig. Die restlichen Ausgaben können durch Eigenmittel des Abwasserwerkes aufgebracht werden, denn das gemeindliche Abwasserwerk, so die Einschätzung von Rat und Betriebsausschuss, steht auf soliden finanziellen Grundlagen, die bei den sicherlich großen Herausforderungen in den kommenden Jahren helfen werden.
Abwasserbeseitigungskonzept 2010 bis 2015
Im weiteren Verlauf der Sitzung fanden Beratungen zum neuen Abwasserbeseitigungskonzept für den Zeitraum 2010 bis 2015 statt. Neben der Festlegung der Gebiete mit getrennter Abwasserentsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser sowie der Mischwassergebiete in den Einzugsbereichen der Kläranlagen, Darstellung der Wasserschutzgebiete und der Einleitungsstellen sind hierin insbesondere auch die geplanten Abwassermaßnahmen in den nächsten 5 Jahren aufgenommen.
So wird nach den Berechnungen und Feststellungen des beauftragten Fachbüros damit zu rechnen sein, dass unter anderem das Abwasserwerk für die Fremdwassersanierung in der Ortslage Schmidtheim in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt voraussichtlich 2,1 Mio. Euro aufwenden muss. Für die Fremdwassersanierung im Ort Dahlem hingegen wird mit Kosten in den Jahren 2011 bis 2013 in Höhe von 1,8 Mio. Euro gerechnet. Im Ort Frauenkron wird für die Fremdwassersanierung 330.000 € (2012), im Ort Berk 440.000 € (2012/13), Ort Baasem 530.000 € (2013) sowie im Ort Kronenburg rd.1 Mio. Euro (2013/14) aufgewendet werden müssen.
Das Gesamtvolumen der Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren wird auf 7 Mio. Euro geschätzt. Es ist sicherlich davon auszugehen, dass der Betriebsausschuss sowie der Rat eine intensive Bewertung der Maßnahmen vornehmen wird, damit die Belastungen der Abgabepflichtigen sich weiterhin im vertretbaren Rahmen bewegen.
Aus den Beratungen des Forstausschusses
Betriebsergebnis 2009 besser als erwartet
Wirtschaftskrise beeinflusst weiter die Holzbranche und damit die Preissituation
Sturmschäden werden 2010 abgearbeitet sein
Das zu erwartende Ergebnis des Forstwirtschaftsplans 2009 sowie die Bewirtschaftung des Waldes im kommenden Jahr waren die Hauptberatungspunkte in der ersten Sitzung des Ausschusses für Forsten, Umwelt und Landwirtschaft der neuen 5-jährigen Wahlperiode unter Vorsitz des Ratsmitgliedes Hans-Josef Bohnen.
Holzmarkt Die weltweite Wirtschaftskrise beeinflusst auch die gemeindliche Forstbewirtschaftung enorm. Wie der Leiter des Regionalforstamtes Hocheifel/Zülpicher Börde, Horst Dengel, berichtete, waren in 2009 Holzeinschlag und die Holzverarbeitung stark rückläufig, was insbesondere auf den zurückgegangenen Export zurückzuführen ist. Im Sommer dieses Jahres hat sich jedoch die Nachfrage bei Nadelschnittholz wieder belebt und zu einem verbesserten Holzpreis geführt. Zurzeit ist aber eine Preisstagnation gegeben, so auch Forstbetriebsbeamter Ditmar Krumpen. Die Entwicklung wird bis etwa Frühjahr nächsten Jahres auf dem Holzmarkt ungewiss bleiben. Beim Laubholz ist der Preisverfall infolge einer äußerst schwachen Nachfrage beträchtlich. Hier sind die Auftragseingänge in der Holzbranche fast halbiert. Die Gemeinde ist jedoch hier nicht so stark betroffen, da bei ihr die Vermarktung von Nadelholz überwiegt. Die gute Nachfrage nach Brennholz ist ungebrochen hoch.
Voraussichtliches Ergebnis der Forstbewirtschaftung 2009 Der Forstwirtschaftsplan 2009 wird in der Umsetzung die gesteckten Ziele sowohl hinsichtlich der vorgesehenen Forstmaßnahmen als auch finanziell erreichen können. Ging die Gemeinde nach den Plandaten Ende vergangenen Jahres von einem Überschuss in 2009 mit rd. 46.000 € aus, so wird erwartet, dass der Überschuss sich auf etwas über 300.000 € erhöhen kann. Die Gründe liegen einmal in den vertraglich abgesicherten guten Ausschreibungsergebnissen im Jahre 2008, die sich in 2009 positiv ausgewirkt haben sowie in dem relativ besseren Holzpreis als erwartet und den aus Kostengründen geringer durchgeführten Flächenräumungen der Windwurf- und Schneebruchflächen. Hatte die Gemeinde für Räumungsarbeiten an diesen Flächen mit leistungsfähigem Spezialgerät je Hektar etwa 1.000 € zu zahlen, so wird in 2010 eine kostenneutrale Flächenräumung dieser Schadflächen angestrebt. Der Ausschuss wird sich daher im kommenden Jahr dieser Thematik verstärkt widmen. Hier soll sich auch von dem Betrieb eines leistungsfähigen Gerätes eines Unternehmens aus Frauenkron vor Ort überzeugt werden, die bereits teilweise im Gemeindewald gearbeitet hat, aber auch ein sorgfältige Arbeit im Auftrag des Regionalforstamtes ausführte. Über die Räumung von weiteren Flächen soll dann befunden werden.
Forstbewirtschaftung 2010
Orientiert am Holzmarkt und an den holzbaulichen Notwendigkeiten sollen im kommenden Jahr rd. 15.000 Festmeter eingeschlagen werden. An Holzverkaufserlösen werden trotz des unsicheren Holzmarktes rd. 625.000 € erwartet. Weitere Einnahmen fließen aus Jagdverpachtungen und weiteren Grundstücksverpachtungen und Nebennutzungen zu. Insgesamt sieht die Planung für 2010 Einnahmen von rd. 787.000 € vor. Der Überschuss aus dem Forstbetrieb wird jedoch, bezieht man die gegenüberzustellenden Bewirtschaftungskosten ein, lediglich mit rd. 60.000 € angesetzt und nimmt damit in etwa die geplante Größenordnung des Jahres 2009 ein.
Im kommenden Jahr sind die Unternehmerkosten für die Holzwerbung mit etwa 200.000 € geplant. Der gemeindliche Personalaufwand wird 217.000 € umfassen. Kulturpflege und Waldschutzmaßnahmen erfordern darüber hinaus beispielsweise einen Kostenaufwand von rd. 150.000 €. Im Forstwegebau sind etwa 60.000 € an Ausgaben notwendig.
Wichtig für die Forstbewirtschaftung wird jedoch auch vom Ausschuss die Nachhaltigkeit gesehen, damit die Substanz des Gemeindewaldes keinen Schaden nimmt.
Betriebsergebnis 2009 besser als erwartet
Wirtschaftskrise beeinflusst weiter die Holzbranche und damit die Preissituation
Sturmschäden werden 2010 abgearbeitet sein
Das zu erwartende Ergebnis des Forstwirtschaftsplans 2009 sowie die Bewirtschaftung des Waldes im kommenden Jahr waren die Hauptberatungspunkte in der ersten Sitzung des Ausschusses für Forsten, Umwelt und Landwirtschaft der neuen 5-jährigen Wahlperiode unter Vorsitz des Ratsmitgliedes Hans-Josef Bohnen.
Holzmarkt Die weltweite Wirtschaftskrise beeinflusst auch die gemeindliche Forstbewirtschaftung enorm. Wie der Leiter des Regionalforstamtes Hocheifel/Zülpicher Börde, Horst Dengel, berichtete, waren in 2009 Holzeinschlag und die Holzverarbeitung stark rückläufig, was insbesondere auf den zurückgegangenen Export zurückzuführen ist. Im Sommer dieses Jahres hat sich jedoch die Nachfrage bei Nadelschnittholz wieder belebt und zu einem verbesserten Holzpreis geführt. Zurzeit ist aber eine Preisstagnation gegeben, so auch Forstbetriebsbeamter Ditmar Krumpen. Die Entwicklung wird bis etwa Frühjahr nächsten Jahres auf dem Holzmarkt ungewiss bleiben. Beim Laubholz ist der Preisverfall infolge einer äußerst schwachen Nachfrage beträchtlich. Hier sind die Auftragseingänge in der Holzbranche fast halbiert. Die Gemeinde ist jedoch hier nicht so stark betroffen, da bei ihr die Vermarktung von Nadelholz überwiegt. Die gute Nachfrage nach Brennholz ist ungebrochen hoch.
Voraussichtliches Ergebnis der Forstbewirtschaftung 2009 Der Forstwirtschaftsplan 2009 wird in der Umsetzung die gesteckten Ziele sowohl hinsichtlich der vorgesehenen Forstmaßnahmen als auch finanziell erreichen können. Ging die Gemeinde nach den Plandaten Ende vergangenen Jahres von einem Überschuss in 2009 mit rd. 46.000 € aus, so wird erwartet, dass der Überschuss sich auf etwas über 300.000 € erhöhen kann. Die Gründe liegen einmal in den vertraglich abgesicherten guten Ausschreibungsergebnissen im Jahre 2008, die sich in 2009 positiv ausgewirkt haben sowie in dem relativ besseren Holzpreis als erwartet und den aus Kostengründen geringer durchgeführten Flächenräumungen der Windwurf- und Schneebruchflächen. Hatte die Gemeinde für Räumungsarbeiten an diesen Flächen mit leistungsfähigem Spezialgerät je Hektar etwa 1.000 € zu zahlen, so wird in 2010 eine kostenneutrale Flächenräumung dieser Schadflächen angestrebt. Der Ausschuss wird sich daher im kommenden Jahr dieser Thematik verstärkt widmen. Hier soll sich auch von dem Betrieb eines leistungsfähigen Gerätes eines Unternehmens aus Frauenkron vor Ort überzeugt werden, die bereits teilweise im Gemeindewald gearbeitet hat, aber auch ein sorgfältige Arbeit im Auftrag des Regionalforstamtes ausführte. Über die Räumung von weiteren Flächen soll dann befunden werden.
Forstbewirtschaftung 2010
Orientiert am Holzmarkt und an den holzbaulichen Notwendigkeiten sollen im kommenden Jahr rd. 15.000 Festmeter eingeschlagen werden. An Holzverkaufserlösen werden trotz des unsicheren Holzmarktes rd. 625.000 € erwartet. Weitere Einnahmen fließen aus Jagdverpachtungen und weiteren Grundstücksverpachtungen und Nebennutzungen zu. Insgesamt sieht die Planung für 2010 Einnahmen von rd. 787.000 € vor. Der Überschuss aus dem Forstbetrieb wird jedoch, bezieht man die gegenüberzustellenden Bewirtschaftungskosten ein, lediglich mit rd. 60.000 € angesetzt und nimmt damit in etwa die geplante Größenordnung des Jahres 2009 ein.
Im kommenden Jahr sind die Unternehmerkosten für die Holzwerbung mit etwa 200.000 € geplant. Der gemeindliche Personalaufwand wird 217.000 € umfassen. Kulturpflege und Waldschutzmaßnahmen erfordern darüber hinaus beispielsweise einen Kostenaufwand von rd. 150.000 €. Im Forstwegebau sind etwa 60.000 € an Ausgaben notwendig.
Wichtig für die Forstbewirtschaftung wird jedoch auch vom Ausschuss die Nachhaltigkeit gesehen, damit die Substanz des Gemeindewaldes keinen Schaden nimmt.
Neue Zeitrechnung für die Familienforscher
Am 12. November 2009 war es endlich soweit: dem Bürgermeister der Gemeinde Dahlem konnte für die Verwaltung ein bedeutsames Buch übergeben werden.
Der Zahn der Zeit, die unvollständig und teilweise fehlerhaft erfassten Urkunden der Geburts-, Hochzeits- und Sterberegister des ehemaligen Standesamts Marmagen mit dem Amtssitz in Schmidtheim und nicht zuletzt der Wunsch nach einem umfangreichen Nachschlagewerk machten es erforderlich, eine „alte Kladde“ zu überprüfen, zu überarbeiten, zu ergänzen und neu zu verfassen.
Dieser Aufgabe widmete sich Rainer Theissen aus Schmidtheim, Mitglied im Arbeitskreis Kultur & Geschichte in der Gemeinde Dahlem. In mühevoller Arbeit - die handschriftlichen Daten mussten gelesen, entziffert und digital umgeschrieben werden - katalogisierte er insgesamt einundzwanzig Bände mit den Geburts-, Hochzeits- und Sterbeurkunden des damaligen Standesamts mit Amtssitz in Schmidtheim und fasste sie zu einem Sammelregister mit der Funktion eines „Findbuches“ zusammen. Den interessierten Nutzern, wie Familienforschern, die die Daten ihrer Vorfahren mit Blick auf Geburtstage, Hochzeitstage und Sterbedaten erforschen wollen, wird so eine rationelle und schnelle Möglichkeit geboten, die von ihm benötigten Daten dem Register zu entnehmen. Die Originalaufzeichnungen brauchen nicht mehr in mühsamer Kleinarbeit „studiert“ zu werden. Außerdem wird mit dem Sammelregister auch zum Schutz der alten Personenstandsbücher beigetragen. Die Aufzeichnungen beginnen 1803
Rainer Theissen bedankte sich noch einmal ausdrücklich beim Bürgermeister und bei den Verwaltungsangestellten, Herrn Franz Schmitz und Frau Erika Ohlert vom Einwohnermeldeamt der Gemeinde Dahlem, für die tatkräftige Unterstützung, ohne deren Mithilfe eine Überarbeitung des Sammelregisters nicht möglich gewesen wäre. Bürgermeister Müller, der für die Verwaltung das Buch aus der Hand des Bearbeiters entgegennahm, lobte den Fleiß und die Hartnäckigkeit des Bearbeiters und dankte ihm sehr herzlich im Namen der Gemeinde für seinen Arbeitseinsatz.
Kiwanis-Club St. Nordeifel spendet ...
...Lernmaterialien für das Familienzentrum Dahlem
Dank des Geldbetrages von 500 €, die der „Kiwanis-Club Nordeifel“ dem Familienzentrum Dahlem zur Verfügung stellte, konnten neue Lernmaterialien von Maria Montessori angeschafft werden. Diese finden ihren Einsatz vorwiegend in der pädagogischen Arbeit mit den Vorschulkindern, die damit auf die Schule vorbereitet werden. Der Kiwanis Club, der nach dem Motto „Wir dienen den Kindern der Welt“ arbeitet, unterstützt viele Projekte, die sowohl Menschen in unserer unmittelbaren Gesellschaft als auch Familien in fernen Ländern erreicht. Wir freuen uns sehr, dass der Kiwanis Club Nordeifel unsere Arbeit mit den Kindern durch diese Spende unterstützt hat. Unser besonderer Dank gilt dabei Herrn Johannes Mertens und Prof. Dr. Heidenreich. Die Kinder und Erzieherinnen des Familienzentrums Dahlem.
...Lernmaterialien für das Familienzentrum Dahlem
Dank des Geldbetrages von 500 €, die der „Kiwanis-Club Nordeifel“ dem Familienzentrum Dahlem zur Verfügung stellte, konnten neue Lernmaterialien von Maria Montessori angeschafft werden. Diese finden ihren Einsatz vorwiegend in der pädagogischen Arbeit mit den Vorschulkindern, die damit auf die Schule vorbereitet werden. Der Kiwanis Club, der nach dem Motto „Wir dienen den Kindern der Welt“ arbeitet, unterstützt viele Projekte, die sowohl Menschen in unserer unmittelbaren Gesellschaft als auch Familien in fernen Ländern erreicht. Wir freuen uns sehr, dass der Kiwanis Club Nordeifel unsere Arbeit mit den Kindern durch diese Spende unterstützt hat. Unser besonderer Dank gilt dabei Herrn Johannes Mertens und Prof. Dr. Heidenreich. Die Kinder und Erzieherinnen des Familienzentrums Dahlem.
Bauausschuss für verkehrsberuhigende Maßnahmen in Berk
In der Schleidener Straße in Berk ist seit Jahren eine provisorische Fahrbahneinengung zur Geschwindigkeitsreduzierung eingerichtet. Da sich diese Einrichtung bewährt hat, beabsichtigt der Landesbetrieb Straßen NRW eine dauerhafte und endgültige Ausgestaltung dieser Verkehrsberuhigung herbeizuführen.
Der Ausschuss vertrat die Meinung, dass die Sicherheit der Bevölkerung ein hohes Gut ist und stimmte für eine Verbreiterung des Gehweges an dieser Fahrbahneinengung, da der Gehstreifen entlang der Mauer zu knapp bemessen ist. Für die Verbreiterung des Gehweges zusammen mit der Verkehrsmaßnahme des Landesbetriebes sprach sich der Ausschuss mit einem von der Gemeinde zu übernehmenden Kostenanteil von rd. 4.000 € aus. Es wird davon ausgegangen dass alsbald mit der Maßnahme begonnen wird.
Standesamtliche Eheschließung
...auch im Schloß Schmidtheim und Burghaus Kronenburg möglich
Nicht nur im Trauzimmer bzw. im Ratssaal des Rathauses in Schmidtheim finden standesamtliche Eheschließungen statt, sondern bereits seit etwa einem Jahr können außerhalb vom Rathaus auch standesamtliche Trauungen in dem unter Denkmalschutz stehenden Schloss des Grafen Beissel von Gymnich in Schmidtheim geschlossen werden. Hier steht ein wunderschöner großer Raum, dem früheren gräflichen Esszimmer, ausgestattet mit historischen Einrichtungsgegenständen, zur Verfügung.
Das Schloss ist in seinem Ursprung eine alte Wasserburg. In der Geschichte sind dabei erstmals 1198 die Herren von „Smydeheim“ als Bewohner erwähnt. 1511 wurde „Daem Beissel von Gymnich“ mit der Herrschaft Schmidtheim belehnt, nachdem er Eva von Schmidtheim, die Erbin des Besitzes, geehelicht hatte. Seine Nachkommen blieben bis heute im Besitz des Schlosses, welches in seiner letzten Bauanlage vom Jahre 1627, erweitert zu Anfang des 18. Jh., stammt.
Gegen Ende des 20. Jh. wurden umfangreiche Renovierungs- und Sanierungsarbeiten am und im Schloss durchgeführt, so dass heute Schlossgebäude und Innenräume als ein stimmungsvolles Ensemble erscheinen.
Einen weiteren Höhepunkt für einen stilvollen Rahmen für standesamtliche Eheschließungen bietet nunmehr das Burghaus (Schlosshotel) in Kronenburg.
Das neue Trau- (Kamin-) zimmer im Burghaus (Schlosshotel) in Kronenburg
Das ebenfalls unter Denkmalschutz stehende Burghaus blickt auf eine traditionsreiche Geschichte mit dem Ort Kronenburg zurück.
Es wurde in der Zeit von 1760 bis 1769 im Auftrag des Grafen von Blankenheim erbaut und diente dem Amtsverwalter J. Faymonville ab 1769 als Amtswohnung und Amtssitz. Dieser Amtssitz beheimatete ab der Einführung des Personenstandswesens im Rheinland um 1800 auch einige Jahrzehnte das Standesamt für die Orte Baasem, Dahlem, Hammerhütte und Kronenburg. Die Nachkommen des Amtsverwalters benutzten das Burghaus danach bis 1969 als Privatwohnung und später als Hotel. Es wurde bis Ende der 90er Jahre als Hotel weitergeführt und war zuletzt in seiner Bausubstanz stark beeinträchtigt. Vor wenigen Jahren hat Herr Albert Peters aus St.Vith das Haus erworben und aufwändig renoviert und so in den heutigen schönen Zustand versetzt. Im Burghaus können Paare je nach Größe der Hochzeitsgesellschaft im „Kaminzimmer“ oder im „Candle-light Raum“ heiraten.
Eine Terminreservierung sowie die Abwicklung der Modalitäten im Schloss Schmidtheim bzw. im Burghaus Kronenburg sind erst nach einer Terminabsprache mit dem Standesamt Dahlem durch das Brautpaar möglich.
Für Fragen zu Eheschließungen und entsprechende Terminabsprachen steht ihnen beim Standesamt der Standesbeamte, Herr Franz Schmitz, Tel. 02447/9555-31, zur Verfügung.
...auch im Schloß Schmidtheim und Burghaus Kronenburg möglich
Nicht nur im Trauzimmer bzw. im Ratssaal des Rathauses in Schmidtheim finden standesamtliche Eheschließungen statt, sondern bereits seit etwa einem Jahr können außerhalb vom Rathaus auch standesamtliche Trauungen in dem unter Denkmalschutz stehenden Schloss des Grafen Beissel von Gymnich in Schmidtheim geschlossen werden. Hier steht ein wunderschöner großer Raum, dem früheren gräflichen Esszimmer, ausgestattet mit historischen Einrichtungsgegenständen, zur Verfügung.
Das Schloss ist in seinem Ursprung eine alte Wasserburg. In der Geschichte sind dabei erstmals 1198 die Herren von „Smydeheim“ als Bewohner erwähnt. 1511 wurde „Daem Beissel von Gymnich“ mit der Herrschaft Schmidtheim belehnt, nachdem er Eva von Schmidtheim, die Erbin des Besitzes, geehelicht hatte. Seine Nachkommen blieben bis heute im Besitz des Schlosses, welches in seiner letzten Bauanlage vom Jahre 1627, erweitert zu Anfang des 18. Jh., stammt.
Gegen Ende des 20. Jh. wurden umfangreiche Renovierungs- und Sanierungsarbeiten am und im Schloss durchgeführt, so dass heute Schlossgebäude und Innenräume als ein stimmungsvolles Ensemble erscheinen.
Einen weiteren Höhepunkt für einen stilvollen Rahmen für standesamtliche Eheschließungen bietet nunmehr das Burghaus (Schlosshotel) in Kronenburg.
Das neue Trau- (Kamin-) zimmer im Burghaus (Schlosshotel) in Kronenburg
Das ebenfalls unter Denkmalschutz stehende Burghaus blickt auf eine traditionsreiche Geschichte mit dem Ort Kronenburg zurück.
Es wurde in der Zeit von 1760 bis 1769 im Auftrag des Grafen von Blankenheim erbaut und diente dem Amtsverwalter J. Faymonville ab 1769 als Amtswohnung und Amtssitz. Dieser Amtssitz beheimatete ab der Einführung des Personenstandswesens im Rheinland um 1800 auch einige Jahrzehnte das Standesamt für die Orte Baasem, Dahlem, Hammerhütte und Kronenburg. Die Nachkommen des Amtsverwalters benutzten das Burghaus danach bis 1969 als Privatwohnung und später als Hotel. Es wurde bis Ende der 90er Jahre als Hotel weitergeführt und war zuletzt in seiner Bausubstanz stark beeinträchtigt. Vor wenigen Jahren hat Herr Albert Peters aus St.Vith das Haus erworben und aufwändig renoviert und so in den heutigen schönen Zustand versetzt. Im Burghaus können Paare je nach Größe der Hochzeitsgesellschaft im „Kaminzimmer“ oder im „Candle-light Raum“ heiraten.
Eine Terminreservierung sowie die Abwicklung der Modalitäten im Schloss Schmidtheim bzw. im Burghaus Kronenburg sind erst nach einer Terminabsprache mit dem Standesamt Dahlem durch das Brautpaar möglich.
Für Fragen zu Eheschließungen und entsprechende Terminabsprachen steht ihnen beim Standesamt der Standesbeamte, Herr Franz Schmitz, Tel. 02447/9555-31, zur Verfügung.
Das Mitteilungsblatt gibt es auch im Internet
Alle Veröffentlichungen, der Gemeinde Dahlem, seit Dezember 2000 sind auch im Internet unter
zu finden.
Informationen zum Schiedsamt
Häufig werden Streitigkeiten - auch in Bagatellsachen - ohne vorhergehenden Versuch einer Streitbeilegung vor die Gerichte gebracht und dort bis in die letzte Instanz ausgetragen. Mancher steht am Ende dieses Weges trotz des im wahrsten Sinne des Wortes "erstrittenen" Urteils vor einem Scherbenhaufen: Die Rechtsfrage ist zwar zu seinen Gunsten entschieden, die menschliche Beziehung mit dem anderen Beteiligten aber oftmals für immer zerstört. Hinterher fragt er sich dann, ob Gesprächsbereitschaft und ein wenig Entgegenkommen nicht für beide besser gewesen wäre. Viele Bürger teilen deshalb die Auffassung, dass sich vertragen besser als klagen ist.
Zur Beilegung von bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten bietet das Schiedsamtsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen die Hilfe des Schiedsmannes an.
Falls Sie also in eine Auseinandersetzung verwickelt werden, deren Schlichtung zu den Aufgaben eines Schiedsamtes gehören, sollten Sie sich vertrauensvoll an den Schiedsmann wenden. Er wird sicherlich einen Weg wissen, wie sich eine Einigung kostengünstig ohne Gericht und Papierkrieg zur beiderseitigen Zufriedenheit erreichen lässt.
Die Kosten des Verfahrens sind nicht hoch. Die Gebühr für die Schlichtungsverhandlung beträgt 10,00 €, wird ein Vergleich geschlossen: 25,00 €. Diese Gebühr kann von der Schiedsperson unter besonderen Umständen bis auf 40,00 € erhöht werden. Außerdem können noch Auslagen (z. B. Portokosten) der Schiedsperson anfallen.
Die Schiedsmänner in unserer Gemeinde:
Schiedsmann Heinz Dederichs
Dahlem, Am Bungert 17
Telefon: (02447) 91 11 40
sowie
sein Stellvertreter
Elmar Spicker
Schmidtheim, Haus Kuchental
Telefon: (02447) 91 32 91
Sollten Sie Fragen haben, so wenden Sie sich vertrauensvoll an diese Herren.
Ihre Gemeindeverwaltung
Häufig werden Streitigkeiten - auch in Bagatellsachen - ohne vorhergehenden Versuch einer Streitbeilegung vor die Gerichte gebracht und dort bis in die letzte Instanz ausgetragen. Mancher steht am Ende dieses Weges trotz des im wahrsten Sinne des Wortes "erstrittenen" Urteils vor einem Scherbenhaufen: Die Rechtsfrage ist zwar zu seinen Gunsten entschieden, die menschliche Beziehung mit dem anderen Beteiligten aber oftmals für immer zerstört. Hinterher fragt er sich dann, ob Gesprächsbereitschaft und ein wenig Entgegenkommen nicht für beide besser gewesen wäre. Viele Bürger teilen deshalb die Auffassung, dass sich vertragen besser als klagen ist.
Zur Beilegung von bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten bietet das Schiedsamtsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen die Hilfe des Schiedsmannes an.
Falls Sie also in eine Auseinandersetzung verwickelt werden, deren Schlichtung zu den Aufgaben eines Schiedsamtes gehören, sollten Sie sich vertrauensvoll an den Schiedsmann wenden. Er wird sicherlich einen Weg wissen, wie sich eine Einigung kostengünstig ohne Gericht und Papierkrieg zur beiderseitigen Zufriedenheit erreichen lässt.
Die Kosten des Verfahrens sind nicht hoch. Die Gebühr für die Schlichtungsverhandlung beträgt 10,00 €, wird ein Vergleich geschlossen: 25,00 €. Diese Gebühr kann von der Schiedsperson unter besonderen Umständen bis auf 40,00 € erhöht werden. Außerdem können noch Auslagen (z. B. Portokosten) der Schiedsperson anfallen.
Die Schiedsmänner in unserer Gemeinde:
Schiedsmann Heinz Dederichs
Dahlem, Am Bungert 17
Telefon: (02447) 91 11 40
sowie
sein Stellvertreter
Elmar Spicker
Schmidtheim, Haus Kuchental
Telefon: (02447) 91 32 91
Sollten Sie Fragen haben, so wenden Sie sich vertrauensvoll an diese Herren.
Ihre Gemeindeverwaltung